Update: Meinungsfreiheit auf Bezos' Art

Jeff Bezos, Amazon-Gründer und Eigentümer der "Washington Post",
hat neue Richtlinien für das Meinungsressort seiner Zeitung bekannt
gegeben. Zukünftig dürfen Meinungsbeiträge nur noch zwei Themen
verteidigen: persönliche Freiheit und den freien Markt.
Gegensätzliche Meinungen seien nicht mehr erwünscht. Bezos hat den
Schritt damit begründet, dass Meinungsvielfalt heute im Internet
stattfinde. Heike Buchter, US-Korrespondentin der ZEIT, erklärt,
warum Bezos die Änderung gerade jetzt beschlossen hat. In
Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische
SPÖ und die liberalen Neos auf eine Regierungsbildung geeinigt. Am
morgigen Freitag tagen die Gremien von SPÖ und ÖVP und am Sonntag
die Mitglieder der Neos, um über die Koalitionsvereinbarung
abzustimmen. Sollten die Parteien das Bündnis beschließen, wird die
Regierung am Montag vereidigt. In den rund 150 Tagen seit der Wahl
haben verschiedene Parteien in Österreich Koalitionsverhandlungen
aufgenommen und wieder abgebrochen, darunter auch ÖVP und die
rechtspopulistische FPÖ. Drei Jahre nachdem Bundeskanzler Olaf
Scholz (SPD) die "Zeitenwende" verkündet und die Regierung ein
100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr bereitgestellt
hat, zeichnet sich ein neuer Finanzierungsbedarf ab. Bis 2027 ist
die Finanzierung noch gesichert, doch angesichts der
sicherheitspolitischen Lage unter US-Präsident Donald Trump und der
veränderten Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag gewinnt die
Debatte gerade an Dringlichkeit. Wie CDU und SPD das Thema angehen
wollen, ordnet der sicherheitspolitische Korrespondent der ZEIT,
Hauke Friederichs, ein. Der inhaftierte PKK-Gründer Abdullah Öcalan
hat die verbotene kurdische Arbeiterpartei aufgerufen, den
bewaffneten Kampf in der Türkei zu beenden und die Vereinigung
aufzulösen. Was noch? Rostocker Nacktpflicht. Moderation und
Produktion: Fabian Scheler Redaktion: Helena Schmidt Mitarbeit:
Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: US-Zeitung: Jeff Bezos
macht Vorgaben für Meinungsseiten der "Washington Post" Oligarchie
unter Donald Trump: Nimmersatt Österreich: ÖVP, SPÖ und Neos
einigen sich auf Regierungskoalition Regierungsbildung in
Österreich: Sie dürfen regieren, aber nicht glänzen Verteidigung:
Unionsfraktion offen für neues Sondervermögen der Bundeswehr
Europäische Unabhängigkeit: So könnte sich Europa wehren Abdullah
Öcalan: PKK-Anführer ruft zum Ende des bewaffneten Kampfes gegen
Türkei auf Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören?
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