Bochum-Kommunal: Episode 10

Episode 10 von Bochum-Kommunal:


Der kommunalpolitische Podcast aus Bochum (von und mit Jens
Matheuszik) berichtet hier unter anderem vom Ausschuss für
Mobilität und Infrastruktur (AMI) und dem Rat der Stadt Bochum.
Dort ging es unter anderem um die "achte Änderungssatzung zur
Sondergebührensatzung" - oder aber: um die Erhebung von
Sondernutzungsgebühren für E-Scooter. Das war tatsächlich einer
der Tagesordnungspunkte, wo am meisten diskutiert wurde. Wir
haben den CDU-Änderungsantrag abgelehnt - nicht weil, er von der
CDU kam (wie seitens der CDU selber vermutet wurde), sondern weil
er schlicht und ergreifend schlecht war. Das hatte ich bereits
schon mal in einem Video bei Instagram, TikTok & Co. erwähnt
- und dann hier auch gleich eingebunden (ist das dieser
Synergie-Effekt?).


Die Links aus den Shownotes sind leider zu umfangreich - daher
finden sich diese auf der Seite von bochum-kommunal.de zu dieser
Episode.


Kapitel/Shownotes:


00:00 Intro


00:09 Beginn


00:27 WAS WAR...


00:36 MONTAG: Fraktionssitzung der SPD im Rat der Stadt
Bochum


00:58 DIENSTAG: SPD Bochum-Mitte


01:58 MITTWOCH: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
(AMI)


02:05 Shownotes: Tagesordnung des Ausschusses für Mobilität
und Infrastruktur


02:08 (AMI) Fortsetzung: Tonprobleme und Unverständnis über
Mitteilung


03:06 Shownotes: Park & Ride-Parkplatz S-Bahnhof Höntrop


03:50 (AMI) Fortsetzung: Anregungen nach § 24
Gemeindeordnung NRW


06:07 Shownotes: Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW


06:13 (AMI) Fortsetzung: Umbau der Graf-Adolf-Straße


08:27 Shownotes: Umbau der Graf-Adolf-Straße


08:33 (AMI) Fortsetzung: verkehrliche Optimierung im Dorf
Hiltrop


09:09 Shownotes: verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop


09:12 (AMI) Fortsetzung: Parksituation an der Markstraße


10:45 (AMI) Fortsetzung: Mitteilung zur H Ruhr-Universität
Bochum und zur Freigabe der Castroper Straße


12:29 DONNERSTAG: Rat der Stadt Bochum


12:51 Shownotes: Tagesordnung des Rates der Stadt Bochum


13:04 (Rat) Fortsetzung: Achte Änderungssatzung zur
Sondergebührensatzung (Gebühren für E-Scooter)


13:22 (Rat) Video zum Änderungsantrag der CDU Bochum


17:58 (Rat) Fortsetzung: Achte Änderungssatzung zur
Sondergebührensatzung (Gebühren für E-Scooter)


18:48 ERKLÄRBÄR: Omnibusgesetz


20:56 (Rat) Fortsetzung: Achte Änderungssatzung zur
Sondergebührensatzung (Gebühren für E-Scooter)


22:16 (Rat) Rede von Jens Matheuszik zur Änderungssatzung
(in Sachen E-Scooter-Gebühren)


24:49 Shownotes: zur Thematik der E-Scooter


25:00 (Rat) Fortsetzung: Reform der Grundsteuer


26:12 (Rat) Fortsetzung: Gebührenanpassungen,
Jahresabschluss, Feuerwehrgerätehaus in Heide, Masterplan
Einzelhandel, Neugestaltung der Viktoriastraße


27:02 Shownotes: Neugestaltung der Viktoriastraße


27:10 (Rat) Fortsetzung: Bochum-Marketing


27:28 (Rat) Fortsetzung: Toilette am Tana-Schanzara-Platz?


27:55 (Rat) Fortsetzung: weitere Themen...


28:24 SAMSTAG: Delegiertenkonferenz der NRWSPD


29:52 Feedback: erhalten...


31:45 Feedback: erwünscht!


31:58 Shownotes: Feedbackmöglichkeiten


32:20 Das war sie ... Staffel 1 (und Episode 10) von
Bochum-Kommunal
Stock musik provided by SKHSOUNDS, from Pond5