Bochum-Kommunal Episode 33: nach der OVG-Entscheidung ist vor der Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bochum (Faktencheck)

Episode 33 von Bochum-Kommunal:


Der kommunalpolitische Podcast aus Bochum (von und mit Jens
Matheuszik) widmet sich in dieser Folge den Ausschusswahlen in
Bochum. Genauer gesagt der aktuellen Entscheidung des
Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Münster dazu.


Dazu kursieren in der Öffentlichkeit Aussagen, die einem
Faktencheck nicht Stand halten.


Die Links aus den Shownotes sind auf der Seite von
bochum-kommunal.de zu dieser Episode veröffentlicht.


Kapitel/Shownotes:


00:00 Intro und Begrüßung


01:20 Erklärbär: Ausschüsse und deren Wahl


09:06 Neues aus der Politik in Bochum: OVG-Entscheidung zur
Ausschusswahl


10:50 Was andere berichten… „Erneut gewinnen
Stadtgestalter/Volt gegen den Rat der Bochum vor Gericht.“ NEIN,
FALSCH!


12:33 Was andere berichten… Minimierung des Einflusses der
AfD im Rat der Stadt Bochum? NEIN, FALSCH!


13:48 Was andere berichten… Kooperatives Verfahren hätte
gesucht werden müssen… NEIN, FALSCH!


15:02 Was andere berichten… OVG beanstandete, dass
Stadtgestalter/Volt keinen Sitz in Ausschüssen erhalten haben.
NEIN, FALSCH!


15:53 Was andere berichten… OVG hat Aufstockung der Sitze im
Ausschuss auf 17 beschlossen. NEIN, FALSCH!


18:39 Was andere berichten… Kooperatives Verfahren hätte
gesucht werden müssen…


19:11 Was andere berichten… Bei Ausschüssen mit 15 Sitzen
haben Stadtgestalter/Volt einen Sitz in diesen Ausschüssen. NEIN,
FALSCH!


23:29 WAS WIRD…?


26:11 Rückmeldungen und Danke!
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