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Update: Zu Besuch bei Assads Nachfolgern

Update: Zu Besuch bei Assads Nachfolgern

Was jetzt? vor 1 Jahr

Außenministerin Baerbock reist für Gespräche mit Syriens Übergangsregierung nach Damaskus. Und: Die Koalitionsverhandlungen in Österreich sind gescheitert.

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Außenministerin Annalena Baerbock ist fast vier Wochen nach dem
Sturz von Baschar-al-Assad nach Syrien gereist, um im Namen der EU
mit Vertretern der Übergangsregierung Gespräche zu führen. Bei dem
Treffen stellte sie Bedingungen für eine Verbesserung der
Beziehungen Syriens zu Deutschland, darunter Rechte für alle
ethnischen und religiösen Gruppen. Die Macht in Syrien liegt
inzwischen bei Ahmed al-Scharaa von der Miliz Hajat Tahrir al-Scham
(HTS). Die Außenministerin äußerte Skepsis gegenüber dem HTS
aufgrund seiner Verbindung zu Al-Kaida. Syrien ist nach dem
Bürgerkrieg stark zerstört, über 16 Millionen Menschen sind auf
humanitäre Hilfe angewiesen. Lea Frehse, Nahost-Korrespondentin der
ZEIT, erläutert, was von den Gesprächen vor Ort zu erwarten ist. In
Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und
Neos gescheitert. Die Gespräche waren seit Ende September nach der
Nationalratswahl intensiv geführt worden, nachdem die
rechtspopulistische FPÖ als stärkste Kraft ins Parlament eingezogen
war, aber keinen Koalitionspartner fand. Die Verhandlungen
scheiterten an mehreren Streitpunkten, insbesondere an der
Rentenreform, die von Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger als größter
Konflikt bezeichnet wurde. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker
wies die Verantwortung für das Scheitern der Gespräche der SPÖ
zu. Außerdem im Update: Das FBI hat bestätigt, dass der
Attentäter von New Orleans allein handelte. US-Präsident Joe Biden
erklärte, dass der Täter vor dem Anschlag Sprengsätze in Kühlboxen
im French Quarter platziert hatte. Was noch? Deutsche
Visa können ab jetzt online beantragt werden Moderation und
Produktion: Azadê Peşmen Redaktion: Ole Pflüger Mitarbeit: Celine
Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
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