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Update: Was vor den Neuwahlen noch organisiert werden muss

Update: Was vor den Neuwahlen noch organisiert werden muss

Was jetzt? vor 1 Jahr

Scholz zeigt sich offen, noch dieses Jahr die Vertrauensfrage zu stellen. Bund und Länder beraten über den Ablauf der Neuwahl. Und: Trump telefoniert angeblich mit Putin.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei Caren Miosga offen
dafür gezeigt, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen.
Zuvor hatte Scholz als Termin für die Vertrauensfrage den 15.
Januar genannt und eine Neuwahl im März vorgesehen. CDU-Chef
Friedrich Merz fordert, dass Scholz die Vertrauensfrage so früh wie
möglich stellt; die Bundeswahlleiterin Ruth Brandt warnt hingegen
davor, die Neuwahlen überstürzt einzuleiten. Was bei der
Vorbereitung der vorgezogenen Bundestagswahl zu beachten ist,
ordnet Charlotte Greipl aus dem Politikressort von ZEIT ONLINE ein.
Die Union lehnt das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)
geplante Wehrdienstmodell ab. Kurz vor dem Aus der Ampelkoalition
hatte das Kabinett die Pläne des Verteidigungsministers gebilligt.
Das Vorhaben könnte nur mit den Stimmen der Union noch vor den
Neuwahlen umgesetzt werden. Kurz nach der Wahl in den USA hat der
designierte Präsident Donald Trump angeblich mit dem russischen
Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und ihn vor einer Eskalation
des Krieges in der Ukraine gewarnt. Das hat unter anderem die
Washington Post berichtet. Bisher haben jedoch weder Trumps
Sprecher noch die Regierung in Moskau die Berichte bestätigt. Was
das angebliche Gespräch für den Krieg in der Ukraine bedeuten
könnte, erklärt Michael Thumann, Russland-Experte der ZEIT. Er
analysiert auch, was Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Putin
besprechen könnte, sollte es bald zu einem Austausch kommen. Was
noch? 4Bs als Zeichen gegen strukturelle Benachteiligung Moderation
und Produktion: Helena Schmidt Redaktion: Mounia Meiborg Mitarbeit:
Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de. Tickets für das Finale der
Podcast-Tour gibt es hier. Weitere Links zur Folge: Ende der
Ampelkoalition: Können nach der Vertrauensfrage noch Gesetze
verabschiedet werden? Neuwahl: Berlins Landeswahlleiter rät von
Neuwahltermin im Januar ab Bundestag: Olaf Scholz ist bereit zur
Vertrauensfrage vor Weihnachten Olaf Scholz bei "Caren Miosga": Der
Kanzler stellt den Wahlkämpfer vor Ampel-Aus: Union lehnt Pläne für
neuen Wehrdienst ab Trump-Sieg: Das Beste, was Putin passieren
konnte US-Wahl 2024: Donald Trump gewinnt Präsidentschaftswahl Ihre
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