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Update: Der Plan hinter Israels Bodenoffensive

Update: Der Plan hinter Israels Bodenoffensive

Was jetzt? vor 1 Jahr

Die israelische Armee hat eine Bodenoffensive im Südlibanon angekündigt. Bis wohin soll sie gehen? Und: Das BKA-Gesetz muss wieder einmal nachgebessert werden.

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Die israelische Armee hat in der Nacht zum Dienstag den Start einer
Bodenoffensive im Südlibanon angekündigt. Die Bewohner von mehr als
20 libanesischen Ortschaften wurden aufgerufen, ihre Häuser zu
verlassen. Welchen Plan verfolgt Israel mit der Bodenoffensive im
Libanon? Und wie sollen zivile Opfer vermieden werden? Holger Stark
ist stellvertretender Chefredakteur der ZEIT und Leiter des
Investigativ-Ressorts. Im Podcast analysiert er, wie weit das
Militär vordringen will – und ob die Hisbollah darauf vorbereitet
ist. Erst 2017 wurde das sogenannte Bundeskriminalamtsgesetz
reformiert – nun hat das Bundesverfassungsgericht auch das neue
BKA-Gesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Die
Richterinnen und Richter urteilten: Einzelne Befugnisse des BKA zur
Erhebung und Speicherung von Daten sind in ihrer jetzigen Form
nicht mit dem Grundgesetz vereinbar – insbesondere fehlen
angemessene Speicherschwellen und Vorgaben zur Speicherdauer. Das
Gesetz muss bis 2025 nachgebessert werden. Ulf Buermeyer ist im
Vorstand der Gesellschaft für Freiheitsrechte, die
Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz eingelegt hatte. Im Podcast
ordnet er ein, welche Bedeutung von dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts ausgeht. Außerdem im Update: - Ermittler
des Bundeskriminalamtes haben am Montag eine mutmaßliche
chinesische Spionin in Leipzig festgenommen. Sie soll mit Jian G.
zusammen gearbeitet und vor allem Informationen über die
Rüstungsindustrie weitergegeben haben. Damit weitet sich der Fall
um den früheren Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten zur
Europawahl, Maximilian Krah, weiter aus. - WikiLeaks-Gründer
Julian Assange ist am Dienstag erstmals seit seiner Freilassung
Ende Juni wieder öffentlich aufgetreten – vor dem Europarat. Dabei
kritisierte er den Deal, den er mit der US-Justiz schließen musste,
um aus seiner langjährigen Haft freigelassen zu werden. Was
noch? Gen X, Y, Z, Millennial oder Boomer? Welche Generation sind
Sie wirklich? Moderation und Produktion: Fabian Scheler Redaktion:
Jannis Carmesin, Pia Rauschenberger Mitarbeit: Henrike Hartmann
Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Tickets
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zur Folge: Krieg zwischen Israel und dem Libanon: Einmarsch ohne
Plan Naher Osten: Israel beginnt "begrenzte Bodenoffensive" im
Libanon Liveblog: Krieg in Nahost Bundesverfassungsgericht:
Vorschriften für Bundeskriminalamt in Teilen verfassungswidrig
Spionageaffäre: Ermittler nehmen mutmaßliche chinesische Spionin
fest WikiLeaks-Gründer: Julian Assange kritisiert Bedingungen
seiner Freilassung Ihre Meinung zu unseren Podcasts – wir
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