Europawahlen 2024 - worum geht es wirklich?

Europawahlen 2024 - worum geht es wirklich?

Viele Wahlergebnisse scheinen vorgezeichnet Sind das nur nationale Testwahlen?
57 Minuten

Beschreibung

vor 1 Monat
Vom 6. bis 9. Juni wählen die Bürger*innen in 27 EU-Staaten ein
neues Europaparlament. 705 Abgeordnete, bislang organisiert in
sieben Fraktionen, werden Gesetze erlassen und müssen eine neue
Kommissionspräsidentin wählen. Wenn die Umfragen nicht trügen,
steht ein europaweiter Rechtsruck bevor. Die beiden
rechtspopulistischen und rechtsextremen Fraktionen EKR (Europäische
Konservative und Reformer) und ID (Identität und Demokratie)
könnten nach derzeitigem Stand der Umfragen zusammen rund 180
Abgeordnete stellen und hätten damit deutlich größeren Einfluss als
bislang. Darunter viele, die die Europäische Union in ihrer
derzeitigen Form zerschlagen oder aber ihre eigenen Länder zum
Austritt bewegen wollen. Dennoch scheint es so, als sei bereits
gesetzt, dass Ursula von der Leyen (CDU) Kommissionspräsidentin
bleiben wird, und wichtige Gesetzesreformen wie für das Europäische
Asylsystem GEAS sind bereits beschlossen und werden kaum neu
verhandelt. Was also kann am 9. Juni wirklich gewählt werden?
Werden die Wahlen als europäische Wahlen wahrgenommen oder sind es
überall nur Testwahlen für die nächsten auf nationaler Ebene
anstehenden Urnengänge? Was bedeuten diese Wahlen dafür, wie
EU-Skepsis oder EU-Zuspruch sich in den nächsten Jahren entwickeln?
Und welche Rolle spielen Außen- und Verteidigungspolitik angesichts
des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und den aktuellen
Nahostkrieg? Darüber diskutiert taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert
mit seiner für die EU und internationale Institutionen zuständigen
Ressortkollegin Tanja Tricarico, EU-Korrespondent Eric Bonse und
Frankreich-Korrespondent Rudolf Balmer.

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