EU spielen wie Flasche leer. Kommt nach dem Corona-Schock jetzt ItalExit? - Tagesdosis 5.6.2020

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Am 27. Mai
legte die politische Bewegung „Italia Libera“ dem Obersten
Kassationsgerichtshof einen Verfassungsentwurf vor, in dem eine
Volksabstimmung für den Austritt Italiens aus der EU gefordert
wird. Der Gesetzentwurf trägt den Titel „Aufruf zu einem
Referendum über den Austritt des Staates aus der Europäischen
Union“. Nach jahrelangen Diskussionen landauf, landab über das Für
und Wider eines Verbleibs in der EU hat „Italia Libera“ mit diesem
Schritt den Grundstein dafür gelegt, dass das italienische Volk
endlich in geordneter und systematischer Manier über das Thema
landesweit diskutieren kann, ob es weiter in der EU am Gängelband
Brüssels und indirekt an dem von Berlin bleiben will oder ob es
seine wirtschaftliche, politische und sozialpolitische Souveränität
wieder zurückholen und dem Beispiel des Vereinigten Königreichs
folgen will. Aus historischen Gründen war der Zeitpunkt für den
Antrag auf das Referendum von „Italia Libera“ gut gewählt, denn am
2. Juni 1946 hatte sich Italien in einer Volksabstimmung für die
Republik und gegen die Monarchie entschieden. Deshalb ist der 2.
Juni seither in Italien ein Nationalfeiertag. Zudem wurde am 3.
Juni der Corona-Lockdown aufgehoben und man kann im ganzen Land
wieder ungehindert reisen. Prompt folgten auch viele
Demonstrationen, u.a. des mitte-rechts Wahlbündnis aus Lega
(Salvini), Fratelli d’Italia und Forza Italia (Berlusconi) die mit
der Parole „Italien ergibt sich nicht“ brav mit
Mundschutz und auf Abstand bedacht auf die Straße gingen. Damit
wollten sich die „Recht und Ordnung“ Parteien von den
„unverantwortlichen Demonstranten“ der Linken während der
letzten Wochen distanzieren. Den vollständigen Tagesdosis-Text
(inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr
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