Gedanken zum 1. August 2021 in Berlin | Von Paul Schreyer

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen
und Links) findet ihr hier:
https://kenfm.de/gedanken-zum-1-august-2021-in-berlin-von-paul-schreyer


Das Verbot mehrerer für den 1. August angemeldeter
regierungskritischer Großdemonstrationen in Berlin, die
Bestätigung dieses Verbots durch Gerichte sowie der Umgang der
Polizei mit den dennoch auf die Straße gehenden Demonstranten
zeigen, dass sich das Land innerhalb eines Jahres stärker
verändert hat, als dessen Verwalter es wahrhaben wollen. Eine
Positionsbestimmung.


Ein Kommentar von Paul Schreyer.


Vor einem Jahr erschien an dieser Stelle ein Kommentar mit dem
Titel „Gedanken zum 1. August 2020 in Berlin“, in dem ich
schrieb:


„Die Versammlung am Samstag war die vielleicht größte
regierungskritische Demonstration in Deutschland seit dem 4.
November 1989. Die Entscheidung der Regierung, sie auflösen zu
lassen, und die anschließende Ohnmacht der staatlichen Organe,
diese Auflösung auch vollziehen zu können, weisen den Weg in
politisches Neuland. (…) Der 1. August 2020 hat eine Tür für
politische Möglichkeiten aufgestoßen.“


Der 1. August 2021 hat nun gezeigt: Diese Tür ist zu. Wer es noch
wagt zu demonstrieren, der begegnet Polizisten in Kampfmontur,
die Störer einfach umrennen und mit Tritten und Schlägen
traktieren. Mitten in Deutschland. Die Regierung, die vor einem
Jahr – bei der zweiten Großdemonstration vom 29. August 2020 –
noch von den Gerichten mehrerer Instanzen blamiert worden war
(die das polizeiliche Demonstrationsverbot damals wieder
aufgehoben hatten), hat inzwischen dazugelernt und sich diesmal,
so muss man vermuten, im Vorfeld mit den Gerichten abgestimmt.
Anders ist die einhellige Bestätigung des Verbots der
Demonstrationen durch Verwaltungsgericht und
Oberverwaltungsgericht kaum zu erklären, da Veranstalter, Art und
Umstände der Demonstrationen vom August 2020 und August 2021
nahezu identisch sind. ... hier weiterlesen:
https://kenfm.de/gedanken-zum-1-august-2021-in-berlin-von-paul-schreyer


+++


Jetzt KenFM unterstützen:


https://de.tipeee.com/kenfm


Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren
Unterstützungsmöglichkeiten hier:
https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/


Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen.


Bitcoin Account:
https://commerce.coinbase.com/checkout/1edba334-ba63-4a88-bfc3-d6a3071efcc8


+++


Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter:
https://kenfm.de/newsletter/


+++


KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte
verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple
und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/


+++


Website und Social Media:


https://www.kenfm.de


https://www.twitter.com/TeamKenFM


https://www.instagram.com/kenfm.de/


https://soundcloud.com/ken-fm


https://t.me/KenFM


Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.