Episode 65: "Der 60 Milliardenschock- Haushaltskrise in der Ampelregierung"
33 Minuten
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Beschreibung
vor 4 Monaten
Das Bundesverfassungsgericht hat den Staatshaushalt der Regierung
für nichtig erklärt und damit ein 60 Milliarden Euro tiefes Loch in
die Ausgabenpläne der verschiedenen Ministerien geschlagen. Etliche
Vorhaben der Ampel für Klimaschutz und Infrastrukturprojekten
stehen auf der Kippe und die so schon zerstrittenen Bündnisparteien
finden sich in der neusten Regierungskrise wieder. Wieso waren die
Verantwortlichen, allen voran Bundeskanzler Scholz so schlecht auf
das Urteil vorbereitet, vor dem Regierungsberater schon vor einem
Jahr gewarnt haben? Die neue Krise lässt das Vertrauen der
Deutschen in die Regierung auf bisher unerschlossene Tiefen sinken,
dass die Freitagsgesellschaft in ihrer 65. Folge nicht nur über die
Arbeit der Ampel diskutieren will, sondern auch einen kritischen
Blick auf das Instrument der im Grundgesetz verankerten
Schuldenbremse wirft.
für nichtig erklärt und damit ein 60 Milliarden Euro tiefes Loch in
die Ausgabenpläne der verschiedenen Ministerien geschlagen. Etliche
Vorhaben der Ampel für Klimaschutz und Infrastrukturprojekten
stehen auf der Kippe und die so schon zerstrittenen Bündnisparteien
finden sich in der neusten Regierungskrise wieder. Wieso waren die
Verantwortlichen, allen voran Bundeskanzler Scholz so schlecht auf
das Urteil vorbereitet, vor dem Regierungsberater schon vor einem
Jahr gewarnt haben? Die neue Krise lässt das Vertrauen der
Deutschen in die Regierung auf bisher unerschlossene Tiefen sinken,
dass die Freitagsgesellschaft in ihrer 65. Folge nicht nur über die
Arbeit der Ampel diskutieren will, sondern auch einen kritischen
Blick auf das Instrument der im Grundgesetz verankerten
Schuldenbremse wirft.
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