Data Navigator

Am 28. November 2025 fand das 1. Data Navigator Forum in Berlin statt. Unmittelbar im Anschluss haben sich Hubertus von Roenne und Martin Schirmbacher hingestellt und den Tag Revue passieren lassen. Ein bunter und sehr konstruktiver Tag mit konkreten Ergebnissen, über deren erste Eindrücke wir in Episode 33 des Data Navigator Podast berichten. Wir gehen ein bisschen durch den Tag und besprechen die Erkenntnisse aus den Impulsen von Damian Boeselager (MdEP), Staatssekretärin Prof. Luise Hölscher (BMDS) und Diana Harlinghausen (Bundesnetzagentur). Es geht um Sinn und Zweck des Data Act, um das Durchführungsgesetz zum Data Act und die Regelungen zu Zuständigkeiten, Personalbedarf und darum, wie sich die Bundesnetzagentur für die zukünftigen Aufgaben rüstet. Danach haben wir uns in drei parallelen Workshops (Erneuerbare Energien, Public Mobility, Landwirtschaft) den wirklichen Fragen bei der Umsetzung des des Data Act gewidmet: Welche Daten sind wirklich relevant? Wo bestehen welche Spannungsfelder? Welche Vorschläge und Ideen gibt es zum weiteren Vorgehen? Anschließend haben wir die Ergebnisse zusammen getragen und ausgewertet. Am Schluss blickten wir dann auf Lösungsansätze aus der Praxis: Merle Uhl vom DIN sprach über Standardisierung, Matthias Niebuhr über die von ihm mitgedrafteteten MCT und SCC, Hubertus von Roenne über organisierte Austauschformate und ich über Rechtsschutzmöglichkeiten.

Am 12. September 2025 trat der Data Act in Kraft und es gibt Neues schon gibt es Änderungen. Einerseits gibt es endlich den neuen Entwurf eines "Durchführungsgesetzes zur Datenverordnung" aus dem Digitalministerium. Andererseits wurde der den Data Act betreffende Teil des Digital Omnibus aus Brüssel geleaked. Über beides sprechen Hubertus von Roenne und Martin Schirmbacher und erläutern die Neuerungen. In Episode 32 des Data Navigator Podcast geht es also um - das Durchführungsgesetz zum Data Act - die Zuständigkeit von Bundesnetzagentur und BfDI für die Durchsetzung des Data Act - den Bußgeldrahmen nach deutschem Recht - die geplante Anpassung des Data Act durch den Digitalomnibus - die Integration von FFDR, ODD und DGA in den Data Act - die Nachjustierung beim Data Act selbst - Geschäftsgeheimnisse, B2G-Zugriffe und Cloudswitching

Endlich geht es im Data Navigator um das Cloudswitching. Zu Gast in Folge 31 ist Seda Dinc, Senior Associate bei HÄRTING Rechtsanwälte. Mit ihr sprechen Martin Schirmbacher und Hubertus von Roenne über Kapitel VI des Data Act und die neuen Regelungen für SaaS- und Clouddienste. Seda Dinc-Öztürk hat in Berlin Jura studiert und schon studiumbegleitend bei HÄRTING gearbeitet. Seit 2021 ist sie Rechtsanwältin im IT-Team von HÄRTING: Sie beschäftigt sich vorwiegend mit der Vertragsgestaltung. Im Mai hat sie auf der @KIT einen Vortrag gehalten, der sich u.a. mit dem Einfluss des Data Act auf Cloud-basierte Systeme befasst hat. In der K&R ist ein Beitrag von ihr zu diesem Thema erschienen. Im Gespräch mit Seda klären wir, wie inwiefern der Data Act auch Cloud-Anbieter betrifft, und zwar nicht nur große Hyperscaler, sondern auch kleinere SaaS-Unternehmen, die Cloud-basierte Dienste anbieten – vom E-Commerce-Tool bis zur Collaboration-Plattform. Wir gehen kurz auf die Ziele und die Wirkmechanismen der Regelungen ein. Dann gehen wir im Detail der Frage nach, welche Verpflichtungen sich für die Anbieter ergeben. Es geht also um die konkrete Beseitigung von Wechselhindernissen. Cloudswitching soll möglich und finanzierbarer werden. Wir sprechen über die Pflicht Verträge anzupassen und um Data Act spezifische Regelungen (vor allem Wechselrechte) zu erweitern. Thematisiert werden auch die umfassenden Informationspflichten und die schrittweise Abschaffung von Wechselentgelten. Schließlich werden wir konkret und sprechen über die Einzelheiten und Bedingungen beim Cloudswitching, insbesondere kürzere Kündigungsfristen und Anforderungen an die Datenherausgabe und Interoperabilität.

In Episode 30 geht es mal wieder um den Data Act und Smart Cities - in diesem Fall um die Smart City Osnabrück. Unsere Gäste sind Luca Elena Bauer und Jan Uhlenbrok, beide Teil des Projekts Smart City in der niedersächsischen Stadt Osnabrück. Mit den beiden besprechen wir, wie Osnabrück die Digitalisierung angeht und auf welche Daten dabei zurückgegriffen wird. Konkret besprechen wir folgende Fragen: • Warum hat Osnabrück sich mit dem Data Act beschäftigt? • Was war der Anlass für einen Workshop zum Thema? • Wie steht es um das Projekt Digitaler Zwilling? • WIe kann man in einer Großstadt zu datenbasierten Entscheidungen kommen? • Welche Bedeutung hat der Data Act für Städte? • Wer sind die typischen Player innerhalb der Verwaltung, die sich mit dem Thema beschäftigen sollten? • Wo bestehen Unsicherheiten oder offene Fragen? • Was für Projekte zur Datenutzung gibt es in Osnabrück? • Was braucht es für eine erfolgreiche Umsetzung? • Was können andere Städte von Osnabrück lernen?