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Episoden

1 minute
Die Linke nach dem Potsdamer Parteitag

Klassenpartei – Regierungsalternative – Kümmerer: Was denn nun?

Die Partei Die Linke hat beschlossen, „organisierende Klassenpartei“ zu sein und zugleich dazu, „Hoffnung zu organisieren“ für die, die am Staat verzweifeln und an eine Verbesserung ihrer Lage durch die Politik nicht mehr glauben. Dass beides nicht ganz dasselbe ist, tatsächlich überhaupt nicht zusammenpasst, stört sie offenbar nicht.

00:00 Einleitung

01:16 Einerseits zeichnet Die Linke das Bild einer furchtbaren Gesellschaft, die dem Teil der Bevölkerung, den sie organisieren will, in jeder Hinsicht zum Schaden gereicht

07:18 Andererseits erklärt Die Linke diese furchtbare Gesellschaft zu der „unseren“, deren Spaltung sie durch Solidarität überwinden und die sie im Namen aller Ideale der Klassengesellschaft besser regieren will als „die Herrschenden“

18:16 Der Antifaschismus der Linken: Hoffnung spenden für die Verzweifelten, damit sie wieder an die Politik glauben

27:33 Republikverteidigung: ein linker Kampf gegen die Absage von rechts

Sozialreformen

1 minute
Die Regierung kommt voran

Verarmung – Jeden Tag eine gute Tat

Die Bundesregierung hat versprochen zu liefern, und sie war wahrlich fleißig im vergangenen Quartal: Das von Merz ausgerufene Spar- und Fleißdiktat in Sachen Arbeit und Soziales nimmt nach und nach Gestalt an. Und gründlich geht sie dabei auch zu Werke: Nicht nur traut sie sich – endlich – auch an die großen, unbequemen Brocken heran, zugleich ist für sie auch kaum ein Posten oder Detail im Kosmos der staatlich geregelten Lebensverhältnisse des Volkes zu nebensächlich, um nicht daraufhin begutachtet zu werden, was sich an Leistungshindernissen abstellen und an Finanzmitteln einsparen lässt.

00:00 Einleitung

00:07 I. Verarmung - Jeden Tag eine gute Tat

00:58 Altersversorgung

15:46 Programm für Aufschwung und Beschäftigung

22:08 Steuerreform

24:53 Elterngeld

27:16 Unterhaltsvorschuss

29:44 Wohngeld

32:27 BAföG-Reform

36:02 II. Die Handlungsfähigkeit der Regierung und die Selbstzerlegung der CDU
1 minute
AfD-Parteitag in Erfurt proudly presents:

Erfolg!

Umfragen sind natürlich noch keine gewonnenen Wahlen. Vielversprechende Prognosen sind sie aber schon – und als solche Indikatoren, die nichts als den Zwischenstand des bereits errungenen Erfolgs in der Machtkonkurrenz anzeigen, den sich eine Partei zuschreiben kann, entfalten sie jetzt schon die schöne Produktivkraft des so verrückten wie politisch entscheidenden Zirkels in der Demokratie, dass es vor allem der Erfolg ist, den man schon hat, der dann auch den weiteren Erfolg begründet.
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Landtagswahlen im Südwesten

AfD-Wahlkämpfer hassen diesen Trick!

Der massenhafte Anklang der AfD bereitet der Öffentlichkeit also einige Sorgen um die zukünftigen politischen Verhältnisse in Deutschland. Denn der Erfolg dieser Partei gefährdet zunehmend die bisher immer so verlässlich funktionierende demokratische Machtstellung der etablierten Parteien, wonach sie die Wahlen des Landes als Verfahren zur Herrschaftsbestallung dominieren und die massenhafte Unzufriedenheit im Volk mit dem Regieren in der jeweils vergangenen Legislaturperiode routinemäßig wieder erfolgreich auf die personellen Alternativen ihrer Parteien für die nächste Periode lenken.
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„Reformen“

Die Regierung macht ihr Volk flott

In der aktuellen Weltlage kann sich Deutschland auf immer weniger verlassen. Überall muss die Merz-Regierung sich eingestehen, nicht Herr über die Bedingungen zu sein, die Deutschland für seine Weltmachtambitionen unbedingt braucht. Umso entschiedener besinnt sie sich darauf, im deutschen Haus immer noch Herr zu sein – über ein Volk, das genau dafür da ist, Ressource für solche Ambitionen zu sein.

00:00 Einleitung

02:06 Das Volk ist zu arm

03:43 Das Volk leistet zu wenig

04:20 Das Volk ist zu teuer

07:16 I. Ein paar Etappen des sozialstaatlichen Reformprogramms

07:23 Die Rente

13:41 Die Gesundheit

18:36 Die Pflege

24:17 II. Die einzig verbleibende Frage: Liefert die Regierung?
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Über diesen Podcast

Artikel aus der politischen Vierteljahreszeitschrift GegenStandpunkt
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„GegenStandpunkt - Artikel“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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