Einfall im Recht💡 Archiv

Reicht schon der Verdacht von Plastik in eingekauften Jalapeños, um gegen den Verkäufer vorzugehen? Wie grenzt man Schadensersatz statt und neben der Leistung ab? Welche Besonderheiten gelten beim Handel unter Kaufleuten? 

All dies klären Klara Dresselhaus und Anna Patzer, unser neues Podcast-Team, in der neuen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Beschluss: BGH, 23.4.2024, Az. VIII ZR 35/23

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Einfall im Recht ist zurück aus der Sommerpause!

Zum Auftakt widmen sich Anna Kronenberg und Philipp Offergeld einem brandaktuellen Urteil mit hoher Examensrelevanz! Wann können über das Internet bestellte Produkte zurückgeschickt werden und geht das auch, wenn das Produkt eigens konfiguriert wurde?

Nach dem Urteil: OLG Brandenburg, 16.7.2024, Az. 7 U 133/23 Lösungsskizzen/Instagram/Impressum: https://linktr.ee/ls.podszun

Mit Folge 86 von Einfall im Recht verabschieden wir uns für’s Erste in die Sommerpause, freuen uns aber natürlich schon auf neue Folgen ab September!

Vorher sprechen Tristan Rohner und Klara Dresselhaus in der aktuellen Ausgabe aber noch über Verträge, die sich nach Ablauf der Vertragszeit automatisch verlängern, hier bei einer Online-Partnervermittlung. 

Die Klägerin hatte ein Premium-Abo bei einer Online-Datingseite abgeschlossen, welches nach einer Laufzeit von 12 Monaten ohne Zutun der Klägerin um weitere 12 Monate verlängert wurde. Deshalb buchte die Anbieterin über die Kreditkarte der Klägerin circa 600€ für die verlängerte Jahresmitgliedschaft ab, wobei der Monatspreis für die Premiummitgliedschaft in der Zwischenzeit erhöht wurde. Die Klägerin kündigte entsetzt den Vertrag und verlangt nun Rückzahlung der bereits abgebuchten 600€. 

Besteht darauf ein Anspruch gegen die Anbieterin? Was für eine Leistung ist überhaupt geschuldet? Handelt es sich bei Dating-Plattformen vielleicht um Heiratsvermittlung i.S.d. § 656 BGB? Und darf sich ein Vertrag einfach automatisch um ein weiteres Jahr verlängern?

 

All diese Fragen klären Tristan und Klara in der neuesten Ausgabe von Einfall im Recht!

 

Nach dem Urteil: AG Hamburg, 06.04.2017, Az. 25b C 383/16

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Es reißt nicht ab mit den Examensklassikern:

In unserem heutigen Fall verursacht der vom Nachbar beauftragte Dachdecker auf dessen Haus einen Brand, der auf das Haus des Klägers übergreift. Der Dachdecker muss haften, klar, der ist aber leider insolvent. Kann der Kläger von seinem Nachbarn Schadensersatz bekommen? Die hierfür relevanten Besonderheiten und Probleme des Nachbarrechts besprechen Anna Kronenberg und Philipp Offergeld in der neuen Folge Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: Bundesgerichtshof, 9.2.2018, Az. V ZR 311/16

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In der neuen Folge von Einfall im Recht werden wir unserem Motto mal so richtig treu und besprechen einen richtigen Fall aus dem echten Leben!

Die Klägerin wehrt sich nämlich dagegen, die Kosten, die durch das Abschleppen ihres eigenen Wagens entstanden sind, zu bezahlen. Ihren Wagen stellte sie zuvor auf dem Kundenparkplatz eines Supermarktes ab, ohne jedoch Kundin dieses Supermarktes zu sein. Daraufhin hat die Supermarktleitung ein Abschleppunternehmen damit beauftragt, den PKW abschleppen zu lassen, die Klägerin musste bei der Abholung die Abschleppkosten bezahlen. Da sie der Meinung ist, gar nicht hätte abgeschleppt werden dürfen, verlangt sie ihr Geld nun zurück.

Ob das Abschleppen zulässig war und welche Ansprüche dabei in Frage kommen, besprechen Elisabeth Wondracek und Moritz Hörnig in der neuen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: AG Erding, Urteil vom 27.01.2011 – 1 C 1110/10

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In dieser Folge besprechen wir mal wieder einen absoluten Examensklassiker!

Der Kläger und die Beklagte in unserem heutigen Fall sind Eheleute und Gesellschafter einer GmbH. Eine Bank gewährte der GmbH ein Darlehen, wollte zur Sicherung des Rückzahlungsanspruchs aber Sicherheiten. Der Kläger verbürgte sich daraufhin persönlich für die Schuld der GmbH, seine Ehefrau bestellte zugunsten der Bank eine Hypothek an ihrem Grundstück. Als die GmbH insolvent geht, verlangt die Bank von dem Kläger aus dem Bürgschaftsvertrag Zahlung, der Kläger kommt dem auch nach. Nun möchte er auf den Kosten nicht allein sitzen bleiben, immerhin hat seine Frau mit der Hypothek auch eine Sicherheit gegeben.

Ob und wie der Bürge von seiner Ehefrau Zahlung verlangen kann, das besprechen Anna Kronenberg und Philipp Offergeld in der neuen Folge Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: Bundesgerichtshof, 29.6.1989, Az. IX ZR 175/88

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#Bürgschaft #Hypothek #Sachenrecht #Gesamtschuldner #Kreditsicherheit #Podcast #Examensvorbereitung #jura #Klausurtipps

Pferd kaputt!

Für Nichts klagen die Deutschen so gerne wie Autos – außer für Pferde. Heute widmen sich auch Klara Dresselhaus und Tristan Rohner der Welt des Reitsports und tauchen dabei in die Tiefen der Auslobungs-Systematik ein. Kann ein einseitiges Rechtsgeschäft Schutzwirkungen zu Gunsten Dritter entfalten? Und inwiefern können AGB hier miteinbezogen werden, obwohl faktisch gar kein Vertrag zwischen den Parteien besteht?

All das beantworten Klara Dresselhaus und Tristan Rohner in der heutigen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: Bundesgerichtshof, 23.9.2010, Az. III ZR 246/09

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Zur Vertiefung der Modifizierung des Mitverschuldensmaßstabs: Weber/Herb, JURA 2023, S. 541-548

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Vorsicht, Messer!

In der neuen Folge von Einfall im Recht begeben wir uns in das Arbeitsrecht – genauer gesagt: In den Kündigungsschutz. Reicht ein Filetiermesser in der Nähe des Halses einer Kollegin als Grund für eine ordentliche oder sogar für eine außerordentliche Kündigung aus? Wie unterscheiden sich diese beiden Formen der Kündigung und was waren nochmal die Voraussetzungen der Kündigungsschutzklage?

All dies besprechen Elisabeth Wondracek und Moritz Hörnig in der neuen Folge von Einfall im Recht. Dabei eignet sich die Folge sowohl für Arbeitsrecht-Einsteiger als auch für die Wiederholung der Basics vor dem Examen!

Nach dem Urteil: LAG Schleswig-Holstein, 13.7.2023, Az. 5 Sa 5/23

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#Arbeitsrecht #Kündigung #Kündigungsschutz #Fristlos #Filetiermesser #Examensvorbereitung #jura #Klausurtipps

Kein Aprilscherz: Eine neue Folge von Einfall im Recht ist da!

Stellt euch vor: Ihr werdet beauftragt, ein lustiges Video für eine Firmenfeier zu produzieren und bekommt auch eine Vorlage: „So ungefähr soll es sein!“. Zwei Wochen vor der Feier liefert ihr das Video ab. Zurecht weist euch die Auftragsgeberin darauf hin, dass es 2 Minuten zu lang ist und auch sonst nicht den Vorgaben entspricht. Wie genau das Video geändert werden soll, sagt euch jedoch niemand. Zwei Wochen vergehen, die Firmenfeier findet statt – ohne Video. Könnt ihr den Werklohn für das Video verlangen? Hier stellen sich Fragen des Werkvertragsrechts, des Unmöglichkeitsrechts und der Gefahrtragungsregeln. Anna Kronenberg und Philipp Offergeld besprechen all dies in der neuen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: OLG Köln, 14.11.2018, Az. 11 U 71/18

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Der Beklagte in unserem heutigen Fall hat etwas bei eBay gekauft und war zwar mit dem Produkt zufrieden, aber nicht mit dem „Versandkosten Wucher!!“. Der Verkäufer klagte daraufhin auf Unterlassung der Äußerung, die er als unsachlich bezeichnete. Welche Rolle die eBay-AGB und die Grundrechte in diesem Fall spielen, das besprechen Klara Dresselhaus und Tristan Rohner in der heutigen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: Bundesgerichtshof, 28.9.2022, Az. VIII ZR 319/20

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Dass der ein oder andere schon einmal Ärger mit Handwerkern hatte, ist ja bekannt. In dem Fall aus der aktuellen Folge von „Einfall im Recht“ wurden die Rollen aber getauscht: Hier erklärte der Kläger dem Handwerker den Widerruf, trotz vollständig erbrachter Leistung! Er verlangt den gezahlten Werklohn heraus, ohne aber etwas zurückgewähren zu wollen.

Ob der Unternehmer wirklich leer ausgeht, besprechen Elisabeth Wondracek und Moritz Hörnig in der neuen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: OLG Karlsruhe, 14.4.2023, Az. 8 U 17/23

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Für uns Jecken im Rheinland ist der Rosenmontagszug ja eigentlich etwas ganz Tolles. Das galt bestimmt auch für die Klägerin in unserem heutigen Fall. Leider wurde sie dabei von einem geworfenen Schokoriegel am Auge getroffen und verletzt. Daraufhin klagte sie gegen den Karnevalsverein, von dem der Riegel kam. Ob sie Schmerzensgeld wegen der Verletzung verlangen kann, besprechen Anna Kronenberg und Philipp Offergeld in der neuen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: AG Köln, 7.1.2011, Az. 123 C 254/10

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Dem Kläger in unserem heutigen Fall wird Silber im Wert von 23.000 EUR gestohlen und vom Dieb an den ahnungslosen Beklagten verkauft. Dieser schmilzt das Silber zusammen mit eigenen Silbervorräten zu einer großen Masse ein. Jetzt verlangt der Kläger Ersatz für das eingeschmolzene Silber. Erinnert euch das an den Jungbullen-Fall, ein absoluter Klassiker des Sachen- und Bereicherungsrechts? Völlig zurecht!

Klara Dresselhaus und Tristan Rohner erklären in der heutigen Folge von Einfall im Recht, wie der Klassiker und dieser sehr ähnliche Fall zu lösen ist!

Nach dem Urteil: OLG Stuttgart, 23.2.2010, Az. 10 U 75/09

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Heute geht es um das Erbrecht. Kann der eigene Sohn enterbt und selbst der Pflichtteil entzogen werden? Wie ist es, wenn der Sohn zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt wurde? Was genau ist eigentlich die Erbunwürdigkeit? Über diese und weitere Fragen sprechen Can Degistirici und Alexander Kirk in Folge 75.

Nach dem Beschluss: OLG Oldenburg, 08.07.2020, Az. 3 W 40/20

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