AfA - Arbeitsrecht für Arbeitnehmer

In der Süddeutschen Zeitung war kürzlich zu lesen: Saskia Esken ist zwar eine etwas skurrile, schroffe, oft verbissen wirkende Frau. Sie twittert zu viel, hat aber Haltung. Und: Esken und Walter-Borjans sind ein belächeltes Duo. Es könnte sein, dass den Lächlern ihr Lächeln noch vergeht. Darüber und vor allem, was Arbeitnehmer und Betriebsräte künftig von der SPD erwarten können, haben wir mit Saskia Esken im AfA Update Spezial gesprochen.

Der Juso-Chef und stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Kevin Kühnert besuchte uns im AfA-Büro in Berlin. Im YouTube-Video und Podcast stand er uns über eine Stunde Rede und Antwort. Er will sich künftig für mehr betriebliche Mitbestimmung einsetzen, in wirtschaftlichen Angelegenheiten generell, aber auch im Hinblick auf den Klimaschutz. Auch wenn seine Forderungen nach Kollektivierung von Unternehmen großes Aufsehen erregten, hat er sehr pragmatische Ansätze. Er prangert das asoziale Verhalten vieler großer Unternehmen an und fordert jenseits von allen juristischen Betrachtungen Anstand ein. Dreh- und Angelpunkt auch für den sich abzeichnenden Strukturwandel sind Rechtsansprüche auf Qualifizierung und die Erweiterung der betrieblichen Mitbestimmung in diesem Bereich. Dazu und zu vielen weiteren für Arbeitnehmer relevanten Themen hat sich Kevin Kühnert geäußert und er gibt zudem einige private Einblicke. www.afa-anwalt.de

Erwartungsgemäß hat der EuGH die Datenschutz-Vereinbarung „Privacy Shield“ gekippt. Der Überwachungspraxis der USA werden dadurch nun enge Grenzen gesetzt. Nach Safe Harbor ist dies bereits die zweite Vereinbarung zum transatlantischen Datenschutz, die das Gericht für ungültig erklärt. Die Übertragung persönlicher Daten von der EU in die USA ist damit regelmäßig illegal. Wie müssen Arbeitnehmer und Betriebsräte damit umgehen? Können personenbezogene Arbeitnehmerdaten weiterhin außerhalb der EU verarbeitet werden?  Darüber diskutieren wir mit Dr. Stefan Brink, dem Landesbeauftragten für Datenschutz in Baden-Württemberg. Er ist einer der renommiertesten Datenschutz-Experten des Landes.

Der Schutz der Beschäftigten vor Gesundheitsgefahren bei der Arbeit gehört zu den wesentlichen Aufgaben des AGs. Er muss alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um die Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten und Ihre Gesundheit bei der Arbeit zu schützen. Dazu gehört auch der Schutz vor gefährlichen Krankheiten – wie Corona. Doch welche Vorgaben sind konkret einzuhalten? Welche Rechte hat der Betriebsrat? Und was kann der Betriebsrat tun, wenn der Arbeitgeber das Mitbestimmungsrecht ignoriert? Diese Fragen und viele mehr klären wir in unserem Podcast.