Was passiert, wenn Populismus gewinnt? Mit Marina Weisband und Ronen Steinke

Populistische Parteien haben zuletzt stark zugelegt: bei den
Nationalratswahlen in Österreich, den Europawahlen und den
Landtagswahlen im Osten. In Thüringen hat die AfD sogar die Wahl
Anfang September gewonnen. Seit dieser Woche sondiert das BSW mit
CDU und SPD in Thüringen und auch in Brandenburg sondiert das BSW
mit der SPD. Es geht konkret um Regierungsbeteiligungen der jungen
links-populistischen Partei. Was bedeutet es für die
parlamentarische Demokratie, wenn sich der Trend fortsetzt und
Populismus gewinnt? Warum haben sich so viele junge Wählerinnen und
Wähler, anders als bei früheren Wahlen, (rechts-) populistischen
Parteien zugewandt? Welche Rolle spielen dabei soziale Medien?
Diesen Fragen geht Anne Will diese Woche mit der Publizistin,
Demokratie-Liebhaberin und Psychologin Marina Weisband nach. Sie
sagt: “Natürlich kann man Populismus nicht verbieten. Aber man kann
dafür sorgen, dass er nicht an die Macht kommt. Das ist unsere
Aufgabe.“ Seit einem Jahrzehnt engagiert sich die frühere
Piraten-Politikerin hauptberuflich für das Projekt aula, das
Schülerinnen und Schülern mit einer App Demokratie praktisch
erlebbar und spürbar macht. Wie kann und sollte die Zukunft der
Demokratie in Deutschland aussehen? Weisband kritisiert, dass seit
vielen Jahren junge Menschen von Politik “nicht als Zielgruppe
angesprochen [werden], weil sie in einer alternden europäischen
Gesellschaft auch immer weniger ein ausschlaggebender Wahlfaktor
werden.” In einem Jahr stehen die nächsten Bundestagswahlen an.
Nach den Erfolgen der in Teilen rechtsextreme AfD plant wohl eine
fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten einen
Antrag für ein Parteiverbotsverfahren in den Bundestag zur
Abstimmung zu bringen. Dem Antrag wird statt Applaus aus
parlamentarischen Kreisen bisher viel mehr Skepsis
entgegengebracht. Könnte das Verfahren vor dem
Bundesverfassungsgericht Erfolg haben? Oder platzt das Vorhaben
schon, weil es keine Mehrheit im Bundestag findet? Würdet dadurch
die AfD sogar erstarken? Was braucht es, um die parlamentarische
Demokratie vor populistischen Wahlsiegern zu schützen? Das
bespricht Anne Will diese Woche auch in der Bonusfolge mit Ronen
Steinke, Jurist und Leitender Redakteur im Politikressort der
Süddeutschen Zeitung. Einen ersten Ausschnitt könnt Ihr auch in der
Folge mit Marina Weisband schon hören (TC 41:42 - 44:42). Das
komplette Gespräch mit Ronen Steinke wird am 5. Oktober 2024 um 6
Uhr als Bonusfolge veröffentlicht. Der Redaktionsschluss für diese
Folge war Mittwoch, 02. Oktober 2024, um 18:00 Uhr. WERBUNG UND
RABATTE: https://linktr.ee/werbungannewill WICHTIGE QUELLEN: ZEIT:
Wahlen in Österreich: Wer den Wahlsieg der Rechten ermöglicht hat,
29.09.2024 Trendstudie, u.a. von Klaus Hurrelmann “Jugend in
Deutschland 2024”, 23.04.2024 Sinus-Institut: Wie ticken
Jugendliche 2024?, 12.06.2024 WELT: Was junge Menschen an der AfD
so anziehend finden, 30.09.2024 Tagesspiegel: Lügen und ihre
Widerlegung: So erzählt die AfD auf Social Media, was angeblich im
Thüringer Landtag passiert sei, 29.09.2024 Spiegel: Abgeordnete
bringen bald AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein, 29.09.2024 n-tv:
#beisenherz mit u.a. Kevin Kühnert (SPD), 30.09.2024 Folge 29 vom
30.09.2024 WDR - Monitor: Pressefreiheit im Visier: Wie die AfD
kritischen Journalismus bekämpft, 23.11.2023 Verfassungsblog: Das
Drama der Demokratie, 20.09.2024 EMPFEHLUNGEN: “Die neue Schule der
Demokratie” von Marina Weisband (2024) IMPRESSUM: Redaktion: Freya
Reiß und Gina Enslin Executive Producerin: Marie Schiller Producer:
Maximilian Frisch, Lukas Hambach, Patrick Zahn Sounddesign: Hannes
Husten Vermarktung: Mit Vergnügen GmbH Eine Produktion der Will
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