Bundesgericht korrigiert Solothurner Obergericht
vor 5 Tagen
Ein Mann im Kanton Solothurn bezog nach einem Unfall eine IV-Rente.
Die Versicherung wollte wissen, ob er wirklich Anspruch auf diese
Rente hat. Sie liess den Mann mit Privatdetektiven observieren.
Diese Observierung war aber nicht rechtens sagt nun d ...
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Beschreibung
vor 5 Tagen
Ein Mann im Kanton Solothurn bezog nach einem Unfall eine IV-Rente.
Die Versicherung wollte wissen, ob er wirklich Anspruch auf diese
Rente hat. Sie liess den Mann mit Privatdetektiven observieren.
Diese Observierung war aber nicht rechtens sagt nun das
Bundesgericht. Weiter in der Sendung: · Auf einer chinesischen
Onlineplattform haben Leute gefälschte Briefmarken zu einem Drittel
des eigentlichen Preises gekauft. Die Staatsanwaltschaft hat im
Aargau 57 Verfahren eingeleitet. Die Betroffenen müssen nun eine
Busse bezahlen. Ein Aargauer hat gar 2000 Briefmarken bestellt. ·
Auf der Umfahrung in Hausen (AG) stehen zwei neue Kameras. Diese
sind Teil des neuen Systems für die leistungsabhängige
Schwerverkehrsabgabe. In der ganzen Schweiz werden rund 80 solche
Messstationen montiert.
Die Versicherung wollte wissen, ob er wirklich Anspruch auf diese
Rente hat. Sie liess den Mann mit Privatdetektiven observieren.
Diese Observierung war aber nicht rechtens sagt nun das
Bundesgericht. Weiter in der Sendung: · Auf einer chinesischen
Onlineplattform haben Leute gefälschte Briefmarken zu einem Drittel
des eigentlichen Preises gekauft. Die Staatsanwaltschaft hat im
Aargau 57 Verfahren eingeleitet. Die Betroffenen müssen nun eine
Busse bezahlen. Ein Aargauer hat gar 2000 Briefmarken bestellt. ·
Auf der Umfahrung in Hausen (AG) stehen zwei neue Kameras. Diese
sind Teil des neuen Systems für die leistungsabhängige
Schwerverkehrsabgabe. In der ganzen Schweiz werden rund 80 solche
Messstationen montiert.
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