Ist die Regierung noch legitim? Von Henry Mattheß

Fühlen Sie sich auch warm umfasst, wenn der Begriff „unsere
Demokratie“ fällt? Wir gemeinsam und dann noch für die beste aller
Regierungsformen … da will kein Sandkorn ins Empfindungsgetriebe.
Oder doch? Das „uns“ bezieht sich auf den wahlberechtigten Anteil
der Bevölkerung. Und in welcher Form bekommen diese Millionen
Menschen die Wonne der Demokratie zu spüren? Alle vier Jahre werden
zwei Kreuze auf ein Papier gemalt und anschließend geduldet, wie
die gewählten Volksvertreter nach eigenem Gusto verfahren.
Parteiprogramme und Wahlversprechen werden nicht etwa in langen
Diskussionen im Parlament zum anschließenden Regierungshandeln
errungen, sie werden kurzerhand - siehe Waffenlieferungen – der
neuen Situation angepasst. Mit der Ampel-Regierung sind unter 19%
der Wähler zufrieden. Bezieht sich die Unzufriedenheit nurmehr auf
die Regierungspolitik oder mittlerweile auch auf die
Regierungsform? Könnte ein Ausbau der Demokratie hin zu einer
direkten Demokratie mit Volksabstimmungen zu größerer
Volkszufriedenheit führen? Henry Mattheß hat sich dieser Frage in
seinem Text „Eine Volksabstimmung über Auflösung und Neuwahl des
Bundestages wäre ein Zeichen für Demokratie“ angenommen. Sprecher
Karsten Trokye. Nachzulesen unter
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/neuwahlen-durch-volksabstimmung/