Robin Alexander – Die Getriebenen

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Robin Alexander, der sich als Reporter und Kolumnist im
politischen Berlin einen Namen gemacht hat und seit 2008 als
Hauptstadtkorrespondent der „Welt am Sonntag“ die Politik Angela
Merkels aus der Nähe verfolgt, beleuchtet in seinem 2017
erschienenen Buch „Die Getriebenen“ die folgenschweren
Entscheidungen der deutschen Politik während der
Flüchtlingskrise. Das Werk rekonstruiert die sechs
Schicksalsmonate von September 2015 bis März 2016, eine Zeit, die
Deutschland nachhaltig verändert hat. Alexander zeigt, wie die
politischen Akteure, darunter Angela Merkel,
Horst Seehofer und Peter
Altmaier, zwischen selbst auferlegten Zwängen und sich
überschlagenden Ereignissen zerrieben wurden und so zu
Getriebenen wurden. Das Buch liefert einen
umfassenden Report aus der Perspektive der politisch Handelnden
und erzählt dabei weder eine Heiligengeschichte noch ein
Schurkenstück.


3 zentrale Erkenntnisse aus dem Buch


* Die Grenzöffnung geriet vom humanitären Akt zum
monatelangen Ausnahmezustand: Die folgenreiche
Entscheidung vom 4. September 2015, Flüchtlinge aus Ungarn
einreisen zu lassen, war als Ausnahme gedacht, wurde aber nicht
planmäßig beendet. Eine vorbereitete Grenzschließung am 13.
September 2015 wurde in letzter Minute rückgängig gemacht, weil
keiner der führenden Politiker in der Großen Koalition die
Verantwortung für die Abweisung von Flüchtlingen übernehmen
wollte.


* Politische Akteure handelten in der Krise oft
gegeneinander, nicht miteinander: Die politisch
Verantwortlichen trafen Entscheidungen von enormer Tragweite
unter großem Druck, in sehr kurzer Zeit und auf Grundlage
unvollständiger Informationen. Dabei agierten die Akteure
manchmal gemeinsam; öfter rangen sie miteinander, und erstaunlich
häufig arbeiteten sie sogar gegeneinander. Ein Beispiel dafür war
das gespannte Verhältnis zwischen Angela Merkel
und Horst Seehofer, aber auch der Machtkampf
zwischen Kanzleramtschef Peter Altmaier und
Innenminister Thomas de Maizière.


* Die Lösung der Krise wurde durch externe Partner
erzwungen: Weder die Rhetorik der „alternativlosen“
offenen Grenzen noch die forcierte europäische Verteilung (die
per „nuklearer Option“ gegen den Willen Osteuropas durchgesetzt
werden musste) beendeten die Krise. Stattdessen sorgte die
Schließung der Balkanroute durch Länder wie Mazedonien und
Österreich (Sebastian Kurz) für die Beruhigung
der Lage, während Merkel mit dem EU-Türkei-Deal
die Verantwortung an einen schwierigen Partner verlagerte.


Für wen ist das Buch besonders interessant?


* Politik- und Medienexperten: Das Buch gewährt
tiefe Einblicke in die Mechanismen der Macht im Kanzleramt, in
Brüssel und den Ministerien. Alexander rekonstruiert die
entscheidenden Telefonate und Abläufe minutiös, beispielsweise
das Ringen um den Einsatzbefehl zur Grenzschließung oder den
Machtkampf zwischen Merkel-Vertrauten Altmaier und de Maizière.


* Bürger, die die Entstehung der gesamtgesellschaftlichen
Stimmung verstehen wollen: Es wird dargelegt, wie die
anfängliche „Willkommenskultur“ entstand und wie das Gefühl des
Kontrollverlusts die Stimmung kippen ließ. Die Darstellung des
Einflusses der Medien und der symbolischen Bedeutung von
Ereignissen wie den „Mama Merkel“-Selfies und
den Ausschreitungen in Heidenau beleuchten die Polarisierung
Deutschlands.


* Entscheidungsträger im Krisenmanagement: Das
Werk dient als Fallstudie für politisches Handeln unter extremem
Druck. Es zeigt, wie die Bundesregierung angesichts der
Überforderung improvisierte und schließlich unter der Ägide von
Peter Altmaier ein pragmatisches
Flüchtlingsmanagement etablieren musste, was die Logik der
staatlichen Verwaltung revolutionierte.


Was Du aus dem Buch mitnehmen kannst


Der unvollendete humanitäre Impuls


Das Buch beginnt mit der folgenschweren Entscheidung vom 4.
September 2015, als Angela Merkel die Grenze
öffnete und Deutschland damit ein „dramatisches Kapitel deutscher
Geschichte“ begann. Alexander legt dar, dass die Kanzlerin aus
der Sorge vor Gewalt in Ungarn handelte, doch die humanitäre
Ausnahme geriet außer Kontrolle, nicht zuletzt wegen der
euphorischen Willkommenskultur und Merkels Zögern, ein
Stoppsignal zu senden. Obwohl die Grenzschließung am 13.
September 2015 technisch und juristisch möglich gewesen wäre,
weigerte sich die Koalitionsspitze, die Verantwortung für eine
unpopuläre Zurückweisung zu übernehmen. Aus der Ausnahme wurde
ein sechsmonatiger Ausnahmezustand, der die Entpolitisierung der
Gesellschaft beendete, zugleich aber eine Spaltung vorantrieb.


Machtkampf, Scheitern der Quoten und die fatalen Bilder


Die innenpolitische Folge war ein tiefgreifender Machtkampf.
Merkel umging den kranken und unentschlossenen Innenminister
Thomas de Maizière und ernannte Peter
Altmaier zum Flüchtlingskoordinator, um die Krise
logistisch zu bewältigen. Gleichzeitig kämpfte Merkel verzweifelt
auf europäischer Ebene für eine Quote zur Verteilung von
Flüchtlingen, scheiterte jedoch am Widerstand der Osteuropäer,
deren Ablehnung per „nuklearer Option“ erzwungen werden sollte.
Diese als „multikultureller Imperialismus“ bezeichnete Strategie
beschädigte das Vertrauen in die EU nachhaltig. Auch die
ikonischen „Mama Merkel“-Selfies trugen zur
Polarisierung bei: Sie wurden weltweit als Einladung verstanden
und verstärkten so den Pull-Faktor, während
Kritiker wie Horst Seehofer und Wolfgang
Schäuble die Kanzlerin intern vehement attackierten und
eine Wende erzwangen.


Der Wettlauf gegen die Zeit und die externe Lösung


Angesichts der drohenden Überforderung und des
Stimmungsumschwungs nach den Kölner Silvesterereignissen musste
Merkel im „Wettlauf mit der Zeit“ eine Lösung finden, bevor der
Winter endete. Sie wurde zum Handeln gezwungen, als der
österreichische Außenminister Sebastian Kurz mit
konzertierter Diplomatie die Schließung der Balkanroute
organisierte. Obwohl Merkel diese Schließung öffentlich ablehnte,
da sie dem Narrativ der „offenen Grenzen“ widersprach, war sie
eine notwendige Bedingung für den Erfolg ihres eigentlichen
Plans: den EU-Türkei-Deal. Für diesen
„Canossa-Gang“ zum Autoritären Recep Tayyip
Erdoğan gewährte Merkel weitreichende Zugeständnisse
(Milliardenhilfe, Visaliberalisierung). Das Abkommen beendete
zwar vorerst den Flüchtlingsstrom, doch die Autorität in Europa
wurde untergraben, und die Lösung blieb ein Provisorium, da die
Aufgabe der Grenzsicherung an autoritäre Staaten ausgelagert
wurde.


Das Buch in einem Satz


Die Rekonstruktion der sechs dramatischen Monate der
Flüchtlingskrise zeigt, wie Kanzlerin Merkel und andere
politische Akteure durch eine Kette von Improvisationen,
Alleingängen und verpassten Entscheidungen zu Getriebenen wurden,
wodurch Deutschland gespalten und Europa in eine tiefe
Vertrauenskrise gestürzt wurde.


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