EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen als Symptom eines strukturellen Demokratiedefizits ~ NachDenkSeiten

Die Europäische Union versteht sich als Rechtsgemeinschaft. Doch
gerade dort, wo sie besonders entschlossen handelt, wird diese
Selbstbeschreibung brüchig. Die Sanktionspraxis gegenüber
Einzelpersonen zeigt exemplarisch, wie politischer Durchgriff
schrittweise rechtsstaatliche Sicherungen verdrängt. Die
Europäische Union leidet nicht primär an mangelnder Zustimmung,
sondern an einer institutionellen Struktur, in der zentrale
Entscheidungen außerhalb von demokratisch legitimierten Verfahren

Weiterlesen

EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen als Symptom eines strukturellen Demokratiedefizits

Beschreibung

Weitere Episoden

Plötzlich finden Journalisten und Politiker den Begriff „Stellvertreterkrieg“

Gotteskrieger in der US-Armee: „Trump ist von Jesus gesalbt worden, um in Iran das Signalfeuer zu entzünden“

Angriff auf eine Grundschule im Iran – deutsche Medien blenden aus

Russische Medien zum Irankrieg: „US-Flugzeugträger und doch kein Durchbruch“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXIV – Heute: „seine Zukunft neu erfinden“, „selbstgerecht“, „spirituell“ und „sicherlich auch Soldaten (irgendwann, ja)“

Kommentare (0)

Abonnenten

Anmelden mit