BSW-Wahleinspruch im Parlament gescheitert
Wie zu erwarten war, hat der Bundestag am Donnerstagabend den
Wahleinspruch des BSW zurückgewiesen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht
war im Februar nach dem Wahlausgang denkbar knapp an der
Fünfprozenthürde gescheitert, es fehlten nur 9.
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Wie zu erwarten war, hat der Bundestag am Donnerstagabend den
Wahleinspruch des BSW zurückgewiesen. Das Bündnis Sahra
Wagenknecht war im Februar nach dem Wahlausgang denkbar knapp an
der Fünfprozenthürde gescheitert, es fehlten nur 9.529 Stimmen
für den Einzug. Der Wahlprüfungsausschuss
des Bundestags hatte empfohlen, den Einspruch
zurückzuweisen. So kam es dann auch. Ein Artikel von
Maike Gosch.
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