Doku: Der Rechtsruck ist nicht vorbei – Über die Rolle und Zukunft der extremen Rechten in Europa

Am 15. Mai 2023 organisierte der Antifa AK Köln einen Vortrag mit
dem Journalisten John Malamatinas zum Rechtsruck und extreme
Rechte in Europa.


Rassismus, Protektionismus und Nationalismus sind seit jeher
Markenzeichen praktisch aller rechten Parteien in der EU – und
diese Kräfte finden sich inzwischen in fast allen
Mitgliedsstaaten. Mit der Ablehnung von Einwanderung und Rufen
nach Verschärfung des Asylrechts, nicht zu letzt durch die
Migration der letzten Jahre mit Höhepunkt 2015 verursacht durch
Krieg und Krisen, ist die parteipolitische extreme Rechte in
Europa groß geworden. Vorreiter war in dieser Richtung der
Rassemblement National (früher Front National) in Frankreich, mit
seiner Chefin und eventuell zukünftigen Präsidentin Frankreichs
Marine Le Pen. Ihre Partei steht exemplarisch für den
inszenierten Wandel und angeblicher Modernisierung extrem Rechter
Parteien.


Wichtiger aber ist ihr Beitrag in der politischen
Diskursverschiebung und der Eröffnung der Möglichkeit für
Technokraten aller Art, von Macron in Frankreich bis Mitsotakis
in Griechenland, ihre autoritäre Seite voll zu entfalten. Nicht
nur Rechtskräfte in den Mittelmeerstaaten und Osteuropa reiten
mittlerweile erfolgreich auf dieser Welle, auch skandinavische
Parteien wie die »Schwedendemokraten« oder die »Wahren Finnen«.
Dass die Rechtsparteien mit ihrem Kurs »Ausländer« und »fremde
Kräfte« zu Sündenböcken für die Verwerfungen des Neoliberalismus
zu machen, an Zustimmung gewinnen, hat dabei europaweit die
gleichen Ursachen. Die Frage die bleibt ist kann diese extreme
Rechte, wie aktuell in Italien, auch regieren? Und wenn nicht,
reicht sogar nicht schon ihr Beitrag zu einer EU der autoritären
Ländern?