Vosgerau: Hausdurchsuchungen als „erzieherische Maßnahmen“ - TE Wecker am 16.11.2025
Vosgerau: Hausdurchsuchungen als „erzieherische …
46 Minuten
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Beschreibung
vor 2 Wochen
Vosgerau: Hausdurchsuchungen als „erzieherische Maßnahmen“
„Deutschland: Wer widerspricht, wird besucht!“ Der Staatsrechtler
Ulrich Vosgerau sieht Deutschland auf dem Weg in eine
Postdemokratie. Im TE-Wecker Gespräch erklärt er, warum
Hausdurchsuchungen in Meinungsdelikten – wie im Fall Norbert Bolz –
rechtswidrig sind und nur noch der Einschüchterung dienen. Nicht
neue Gesetze, sondern eine veränderte Mentalität in Justiz, Medien
und Politik verforme den Rechtsstaat: Opposition werde moralisch
abgewertet, kritische Stimmen verdrängt. Doch gleichzeitig verliert
der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Deutungshoheit,
unabhängige Medien wie TE gewinnen an Einfluss. Vosgerau spricht
über die Selbstgleichschaltung der „Eliten“, die Gefahren für
Demokratie und Rechtsstaat – und darüber, ob die Bürger ihr Land
kampflos aufgeben oder sich wehren: „Auswandern oder Aufstehen? –
Was den Bürgern jetzt bleibt.“ Webseite:
https://www.tichyseinblick.de
„Deutschland: Wer widerspricht, wird besucht!“ Der Staatsrechtler
Ulrich Vosgerau sieht Deutschland auf dem Weg in eine
Postdemokratie. Im TE-Wecker Gespräch erklärt er, warum
Hausdurchsuchungen in Meinungsdelikten – wie im Fall Norbert Bolz –
rechtswidrig sind und nur noch der Einschüchterung dienen. Nicht
neue Gesetze, sondern eine veränderte Mentalität in Justiz, Medien
und Politik verforme den Rechtsstaat: Opposition werde moralisch
abgewertet, kritische Stimmen verdrängt. Doch gleichzeitig verliert
der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Deutungshoheit,
unabhängige Medien wie TE gewinnen an Einfluss. Vosgerau spricht
über die Selbstgleichschaltung der „Eliten“, die Gefahren für
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