Merz, Wadephul und die Lage in Syrien

Als Außenminister Johann Wadephul (CDU) vor Kurzem Syrien besucht
hat, war er erschüttert von den heftigen Zerstörungen: "Hier können
wirklich kaum Menschen richtig würdig leben", so der Minister
während eines Besuchs in Harasta, einer schwer verwüsteten Vorstadt
von Damaskus. Es könnte die einfache Einschätzung eines
Außenministers bei einem Ortsbesuch sein. Allerdings konnte man die
Äußerungen eben auch als Widerspruch zum Plan des
Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU) lesen. Der hatte erst
kürzlich angekündigt, noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit
Syrien zu treffen, um wieder in das Land abschieben zu können. Es
folgten mehrere Klarstellungen, eine Rückendeckung durch den
Kanzler, ein Machtwort des Kanzlers und ein “irritierender”
Auftritt Wadephuls in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Und trotz
mehrfacher Versuche: Kein Ende der Debatte. Was ist da los bei der
Union? Wie ernst sind die Differenzen zwischen Außen- und
Innenministerium - und dem Kanzler? Und wie realistisch ist ein
Rückkehr für Syrerinnen und Syrer in ihr Land wirklich? Der
Apofika-Presseklub mit Anna Lehmann (taz), Borhan Akid (WDR),
Nikolaus Blome (RTL/ntv) und natürlich unserem Host, Markus
Feldenkirchen (Spiegel) Du möchtest mehr über unsere Werbepartner
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