Frontalangriff auf Meinungsfreiheit: Bundesregierung plant „Pandemie“-Maulkorb-Gesetz

Frontalangriff auf Meinungsfreiheit: Bundesregierung plant „Pandemie“-Maulkorb-Gesetz

15 Minuten

Beschreibung

vor 2 Monaten
Union und SPD planen gegenwärtig ein Gesetz, laut dem bei
sogenannten Pandemien alle Meinungen und Informationen, die von der
Regierungslinie abweichen, als Desinformation gelten. Welche
Konsequenzen eine derartige Regelung hätte, hat AUF1 mit Christina
Baum besprochen. Sie ist Bundestagsabgeordnete der AfD und Mitglied
im Gesundheitsausschuss des Parlaments.

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