Wohin führt der Streit ums Bürgergeld? Mit Andreas Bovenschulte (SPD)

Wohin führt der Streit ums Bürgergeld? Mit Andreas Bovenschulte (SPD)

1 Stunde 14 Minuten

Beschreibung

vor 2 Monaten
Es sollte der “Herbst der Reformen” werden. Doch die Vorzeichen
sind schlecht. Im Spätsommer verhakt sich die Koalition in
öffentlichem Streit. Bundeskanzler Merz behauptet, der Sozialstaat
sei in seiner jetzigen Form nicht mehr finanzierbar. SPD-Chefin Bas
kontert und bezeichnet das als “Bullshit”. Ist das eine
Arbeitsgrundlage für nötige Reformdebatten in der Regierung? Dass
Veränderungen nötig sind, das geben die Beteiligten zu. Im Haushalt
fehlen bis 2027 rund 30 Milliarden Euro. Die sozialen
Sicherungssysteme sind unterfinanziert, der Staat muss immer öfter
einspringen. Doch wo soll angesetzt werden? Ist es wirklich beim
Bürgergeld, wie die Union es fordert?

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