100 Tage schwarzrote Regierung: Wegbereiter für die AfD?

100 Tage schwarzrote Regierung: Wegbereiter für die AfD?

34 Minuten

Beschreibung

vor 3 Monaten
Seit 100 Tagen ist die neue Bundesregierung im Amt und schon jetzt
sind zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit ihr und der Arbeit
des Kanzlers. Damit ist Friedrich Merz sogar unbeliebter als sein
SPD-Vorgänger Olaf Scholz nach 100 Tagen. In Umfragen wird die
Union inzwischen beinahe von der AfD eingeholt: Aktuell würden fast
ein Viertel der Bürger der Partei die Stimme geben, die vom
Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Dabei
ist eines der wichtigsten Ziele der neuen Bundesregierung, die AfD
klein zu halten bzw. wieder klein zu machen. Was läuft da schief?
Können CDU, CSU und SPD den Aufstieg der AfD doch noch aufhalten -
oder sind sie mit ihrer Politik vielleicht sogar ungewollt
Wegbereiter der Rechtsextremen? Darüber spricht Thies Marsen mit
dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder von der Uni Kassel,
Experte für das politische System der Bundesrepublik und die
extreme Rechte in Deutschland. Außerdem fasst Johannes Leininger
die Kommunikationspannen der Merz-Regierung zusammen und Ina Krauß
erläutert, wie juristisch fragwürdig die schwarzroten Maßnahmen zur
sogenannte Migrationswende sind.

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