Wie zugänglich sind die Urteile deutscher Gerichte?

In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und
Anna Maria Yang-Jacobi über die Zugänglichkeit von
Gerichtsentscheidungen in Deutschland. Warum veröffentlichen die
Gerichte nur etwa 1 Prozent der Entscheidungen? Und müssen diese
anonymisiert werden? Anlass dazu gab ein Verfahren vor dem LG
Hamburg (Urt. v. 27.9.2024 – 310 O 227/23), das sich gegen die
gemeinnützige Entscheidungsdatenbank openJur richtete. Dort wurde
verhandelt, ob die Datenbank für einen datenschutzrechtlichen
Verstoß haften muss. Das Gericht lehnte dies im Ergebnis ab, da
sich openJur auf eine datenschutzrechtliche Privilegierung
berufen konnte. Ein Fall, der für viele Open-Access-Projekte
bedeutsam ist.





Hier geht es zur Folge zum LAION-Urteil.





Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und
Outro)