Ein SPD-Manifest versetzt die Regierung in Unruhe

Ende Juni will die Bundesregierung sich beim Nato-Gipfel darauf
verpflichten, bis zu fünf Prozent der Wirtschaftsleistung in
Militärausgaben zu stecken. Das schien in SPD und Union bis jetzt
weitgehend unumstritten.


Doch seit dem späten Dienstagabend kursiert bei den
Sozialdemokraten ein als "Manifest" bezeichnetes Grundsatzpapier,
das es in sich hat: Prominente Sozialdemokraten, darunter der
frühere Fraktionschef Rolf Mützenich, fordern ein Ende "der
militärischen Konfrontationsstrategie". Sie wollen: Gespräche mit
Russland, Abrüstungsinitiativen, einen Stopp der Stationierung
neuer US-Raketen. Damit durchkreuzen die Genossen den Kurs des
Kanzlers und ihrer eigenen Parteispitze.


Wie kam es zu dem Papier? Und warum ist es so brisant? Darüber
diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan
Rosenkranz.





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