Folge 33: „Nicht mehrheitsfähig“ – Das Für und Wider eines AfD-Verbots

Nach abgeschlossener Italien-Reise nun aus Salzburg zugeschaltet:
Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte analysiert gemeinsam mit
VRM-Chefredakteur Dennis Rink das derzeit meistdiskutierte Thema
der deutschen Innenpolitik – ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.
Der Anlass: Die Einstufung der Partei als "gesichert
rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz. Doch reicht das
für ein Verbot? Politikexperte Korte ist skeptisch: "Diese
Stoffsammlung fasst für mich zu viel zusammen – daraus ein
tragfähiges Verfahren zu machen, wird nicht ausreichen." Auch der
Zeitpunkt sei unglücklich gewählt, meint er. Die Partei selbst hält
Korte auf lange Sicht für "nicht mehrheitsfähig". Ein gescheiterter
Antrag könne hingegen wie eine politische "Heiligsprechung" wirken.
Beide ordnen ein, welche Auswirkungen ein Verbot auf das deutsche
Parteiensystem hätte – und welche politischen und
gesellschaftlichen Ursachen hinter dem Erfolg der AfD stecken. Ein
Angebot der VRM.