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Wehrhafte Demokratie auf dem Prüfstand: Warum ein AfD-Verbotsverfahren nötig ist

Wehrhafte Demokratie auf dem Prüfstand: Warum ein AfD-Verbotsverfahren nötig ist

netkiosk.digital vor 1 Jahr
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In dieser pointierten Episode geht es um eine der drängendsten
Fragen unserer Zeit: Sollte gegen die AfD ein Verbotsverfahren vor
dem Bundesverfassungsgericht eingeleitet werden? Nicht als
Schnellschuss, sondern als rechtsstaatliche Prüfung. Der
Verfassungsschutz hat die Partei mittlerweile als „gesichert
rechtsextremistisch“ eingestuft – was bedeutet das konkret für
unsere Demokratie? Der Podcast beleuchtet drei mögliche Szenarien
eines Verfahrens – Mäßigung, Spaltung oder Verbot – und
argumentiert, warum in jedem Fall die Demokratie gestärkt würde. Es
geht um Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und politische
Verantwortung jenseits parteitaktischer Kalküle. Die zentrale
These: Nichts zu tun wäre fahrlässig. Karlsruhe muss entscheiden –
nicht die Regierung, nicht „die Straße“.

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„Wehrhafte Demokratie auf dem Prüfstand: Warum ein AfD-Verbotsverfahren nötig ist“

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