GS003 Das Digitalministerium

Warum wir ein Digitalministerium brauchen – und was das
mit der AfD zu tun hat


Hallo, hier ist Alex – willkommen zur Gesamtschau! In dieser
Folge steigen wir tief ein in ein Thema, das auf den ersten Blick
technokratisch klingt, aber in Wahrheit hochpolitisch ist:
Braucht Deutschland ein Digitalministerium? Und wenn ja,
wie müsste es aussehen?


Digitalisierung ist nicht einfach ein Modernisierungsschritt –
sie ist eine strukturelle Transformation von historischer
Größenordnung, vergleichbar mit der industriellen
Revolution im 19. Jahrhundert. Wie damals neue Institutionen wie
Ministerien, Schulen und Sozialstaat entstanden, braucht es heute
neue Strukturen für die digitale Welt. Ein Digitalministerium
wäre dabei nicht einfach eine weitere Behörde, sondern der
zentrale Architekt des digitalen Rechts- und
Wirtschaftsraums der Zukunft.


Doch was soll so ein Ministerium konkret tun?


Interoperabilität schaffen: Damit Software und
Systeme aller Branchen und Behörden reibungslos miteinander
kommunizieren, braucht es standardisierte Schnittstellen – nicht
nur national, sondern europa- und globalweit.


Regeln für Künstliche Intelligenz festlegen:
Ohne klare Haftungsregeln und einheitliche Standards wird KI in
kritischen Bereichen wie Industrie, Medizin oder Verkehr nicht
seriös einsetzbar sein.


Einsatz moderner Kryptografie ermöglichen: Neue
kryptografische Verfahren (wie Zero-Knowledge-Proofs oder
homomorphe Verschlüsselung) brauchen staatliche Anerkennung,
damit sie rechtswirksam verwendet werden können.


Zentral ist dabei: Das Digitalministerium baut keine
eigenen Plattformen, sondern entwickelt die Methodik,
Governance und Werkzeuge, damit andere Ministerien ihre
Digitalisierung richtig umsetzen können. Dafür braucht es
Richtlinienkompetenz – idealerweise im Bundeskanzleramt
angesiedelt – sowie sog. Spiegelreferate in allen
Fachministerien.


Warum ist das so dringend? Wegen des demografischen
Wandels: In den nächsten zehn Jahren geht ein Drittel
der Arbeitskräfte in Rente. Gleichzeitig fehlen neue Kräfte,
besonders im öffentlichen Dienst. Deshalb muss die
Verwaltung digital werden – ohne zusätzliches Personal.


Digitalisierung ist nicht nur Technik, sondern zentrale
politische Führungsaufgabe. Wer nicht digital gestalten
kann, überlässt das Feld Populisten wie der AfD. Digitale
Lösungsräume zu schaffen bedeutet auch, moderne Antworten
auf moderne Probleme zu ermöglichen – statt in
Ressentiments zu flüchten.


Am Ende wird klar: Wer heute nicht digitalisiert, verschläft
nicht nur den Fortschritt – sondern die Chance, unsere
Gesellschaft zukunftsfähig und gerecht zu gestalten.