Hat Schwarz-Rot das Zeug dazu, gut zu regieren? Mit Melanie Amann

Hat Schwarz-Rot das Zeug dazu, gut zu regieren? Mit Melanie Amann

1 Stunde 20 Minuten

Beschreibung

vor 7 Monaten
Der Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Regierung liegt seit
knapp zwei Wochen vor. Es brauchte lange Verhandlungen, nun müssen
als Nächstes die SPD-Mitglieder über den Vertrag abstimmen. Der
Vertrag umfasst 144 Seiten, lässt aber große Würfe vermissen: keine
Rentenreform, keine Steuerreform, keine Reform des
Gesundheitssystems. Und alles, was drinsteht, bleibt unter
“Finanzierungsvorbehalt”, denn die Koalition muss sparen. Dadurch
wird in der kommenden Legislaturperiode viel Macht beim
SPD-geführten Finanzministerium liegen. Am 6. Mai soll Friedrich
Merz dann zum Bundeskanzler gewählt werden. Melanie Amann,
stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL, glaubt, Merz brauche
dann viel Unterstützung, damit er seine Rolle gut ausfüllen kann.
Ein Jahr ist es her, dass Anne Will und sie zusammen die erste
Folge dieses Podcasts aufgenommen haben. Seitdem ist die Ampel
zerbrochen und es gab vorgezogene Bundestagswahlen, nach denen die
AfD im Bundestag so stark ist wie nie zuvor. Auch die Weltlage ist
eine andere, nicht zuletzt seit Donald Trump wieder Präsident der
USA ist. Hat Schwarz-Rot das Zeug dazu, gut zu regieren? Ist die
Koalition inhaltlich und personell so gut aufgestellt, dass ihr
eine bessere Zusammenarbeit gelingen könnte als der Ampel? Und kann
sie die Stabilität und Resilienz bieten, die es in der angespannten
Gegenwart braucht? Melanie Amann attestiert Schwarz-Rot zumindest
genügend Pragmatismus und Erfahrung, damit das klappen könnte. Sie
sagt aber auch: Dass im Koalitionsvertrag vieles vage bleibt, kann
Flexibilität bedeuten - oder zu Konflikten führen. Der
Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 23. April 2025, um
17:30 Uhr.

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