Kriegsverbrechen in der Ukraine – Wieviel Macht hat das internationale Recht?

Anfang April vor drei Jahren eroberte die ukrainische Armee die
Stadt Butscha zurück. Was sie vorfanden ging in schockierenden
Bildern um die Welt: von russischen Soldaten ermordete und
gefolterte Zivilisten. Schnell ertönten Rufe nach der Justiz, dem
Internationale Strafgerichtshof in Den Haag oder dem Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Doch wieviel Macht
haben diese Institutionen noch? Was bringt ein Haftbefehl gegen
Putin? Trump erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an,
hat sogar Sanktionen gegen seine Mitarbeiter verhängt. Ein Gespräch
mit dem Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck, Mitgründer und
Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human
Rights, sowie mit Angelika Nußberger, Professorin für Staatsrecht
und Völkerrecht an der Universität Köln.