242 – Undemokratische Demokratie

Demokratie? Wortwörtlich “Die Macht des Volkes” – klingt gut,
doch in der Realität haben wir wenig mitzureden. Parteien
schachern hinter verschlossenen Türen um Macht, während Millionen
Menschen kaum Einfluss auf die Entscheidungen haben, die ihr
Leben bestimmen. Das Parlament? Ein Spektakel der großen Worte,
auf große Veränderungen wartet man oft vergebens.


In Österreich haben wir die längste Regierungsbildung der 2.
Republik hinter uns und das Land stand deshalb ein halbes Jahr
still. Wichtige Entscheidungen blieben aus, obwohl wir ein
gewähltes und voll funktionsfähiges Parlament gehabt hätten. Doch
die gut bezahlten Abgeordneten warteten lieber auf eine
Regierung, die ihnen Ansagen macht.


Ist der Parlamentarismus wie er bei uns heute funktioniert ein
System, das echte politische Veränderung ermöglicht? Oder dient
er eher dazu, bestehende soziale und ökonomische Verhältnisse
abzusichern? Welche Rolle spielen große wirtschaftliche Akteure
in diesem System? Und welche Möglichkeiten gibt es, unsere
Demokratie tatsächlich demokratischer zu machen? 


Das diskutiert Alisa Vengerova mit Alfred Noll. Alfred ist Jurist
in Wien und war selbst Abgeordneter im Nationalrat, kennt die
politischen Abläufe also von innen. 


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