Brandmauer eingerissen - nach links | Arnold Vaatz für ein Ende der AfD-Brandmauer
In Thüringen und Sachsen lassen sich die Minister…
27 Minuten
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vor 11 Monaten
In Thüringen und Sachsen lassen sich die Ministerpräsidenten von
linken Parteien tolerieren. In Thüringen ist Mario Voigt (CDU) nur
dank Stimmen der LINKEN und des BSW Ministerpräsident geworden. Mit
dem BSW ist er eine Koalition eingegangen; mit der Linken unterhält
er eine Selbstverpflichtung, alle Projekte seiner Regierung vorher
von Bodo Ramelow absegnen zu lassen. In Sachsen wurde Michael
Kretschmer wohl mit Stimmen des BSW Ministerpräsident. Dass er mit
dem Bündnis Sahra Wagenknecht nicht koaliert, liegt nur daran, dass
das BSW nicht mehr wollte – die CDU wäre das Bündnis mit dem
„Betonkader der SED“, wie Arnold Vaatz die Partei nennt, ohne
Zögern eingegangen. Doch was bedeutet das für die Politik in
Gesamtdeutschland? Arnold Vaatz war prominenter Politiker der CDU
Sachsen, Mitglied des Bundestages, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender und Bürgerrechtler. „Die CDU kommt in
Erklärungsnot“, wenn sie nun mit der Linken und dem BSW
zusammenarbeitet. Er spricht sich für ein Ende der Brandmauer zur
AfD aus: Eine Minderheitsregierung, die sich Mehrheiten mit der AfD
beschafft, hält er für eine sinnvolle Lösung.
linken Parteien tolerieren. In Thüringen ist Mario Voigt (CDU) nur
dank Stimmen der LINKEN und des BSW Ministerpräsident geworden. Mit
dem BSW ist er eine Koalition eingegangen; mit der Linken unterhält
er eine Selbstverpflichtung, alle Projekte seiner Regierung vorher
von Bodo Ramelow absegnen zu lassen. In Sachsen wurde Michael
Kretschmer wohl mit Stimmen des BSW Ministerpräsident. Dass er mit
dem Bündnis Sahra Wagenknecht nicht koaliert, liegt nur daran, dass
das BSW nicht mehr wollte – die CDU wäre das Bündnis mit dem
„Betonkader der SED“, wie Arnold Vaatz die Partei nennt, ohne
Zögern eingegangen. Doch was bedeutet das für die Politik in
Gesamtdeutschland? Arnold Vaatz war prominenter Politiker der CDU
Sachsen, Mitglied des Bundestages, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender und Bürgerrechtler. „Die CDU kommt in
Erklärungsnot“, wenn sie nun mit der Linken und dem BSW
zusammenarbeitet. Er spricht sich für ein Ende der Brandmauer zur
AfD aus: Eine Minderheitsregierung, die sich Mehrheiten mit der AfD
beschafft, hält er für eine sinnvolle Lösung.
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