Kann die EU ihren Verteidigungsbedarf decken?

In unruhige Zeiten stellt sich mehr und mehr die Frage nach
der Sicherheit in der Europäischen Union. Der
Vertrag von Lissabon enthält eine kollektive
Verteidigungsklausel innerhalb der Gemeinsamen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Im
Fall eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines
EU-Mitgliedstaates müssen die anderen Mitgliedstaaten ihm Hilfe
und Unterstützung mit allen verfügbaren Mitteln leisten. Eine
solche Verpflichtung muss allerdings mit den Verpflichtungen der
Mitgliedstaaten als NATO-Mitglieder in Einklang stehen.


Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat die Karten in der
Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU eindeutig neu
gemischt und eine neue Ära für Europa eingeläutet. Der von
Bundeskanzler Olaf Scholz geprägte Begriff der "Zeitenwende" ist
durchaus zutreffend, denn der Ausbruch eines Krieges auf
europäischem Boden hat alle EU-Länder veranlasst, ihre
Verteidigungsstrategie und ihre Investitionen zu
überdenken.