Helmut Stubbe da Luz: Ist Schmidt ein Vorbild für Scholz?

Je stärker sich Deutschland im Krisenmodus befindet, desto häufiger
wird diskutiert, ob man nicht jemand brauchen könnte wie Helmut
Schmidt. Der ehemalige Hamburger Polizeisenator und Bundeskanzler
hat sich als Krisenmanager bei der Sturmflut 1962 und im Kampf
gegen die RAF einen legendären Ruf erarbeitet, weshalb in den
vergangenen Jahren, bei Corona wie beim Krieg in der Ukraine oder
in der Energiekrise, immer wieder die Frage gestellt wurde: Was
würde Schmidt tun? Der Publizist Helmut Stubbe da Luz hat sich
zusammen mit Sven Felix Kellerhoff jetzt in einem neuen Buch dieser
Frage angenommen. Es heißt „Vorbild Helmut Schmidt? Politische
Führung in Krisen und Katastrophen“ und ist eine gute Grundlage, um
auch darüber zu sprechen, wieviel Helmut Schmidt eigentlich in Olaf
Scholz steckt. Der aktuelle Bundeskanzler hat zwar einmal gesagt,
dass er unter anderem wegen Politikern wie Schmidt und Willy Brandt
in die SPD eingetreten sei; auf die Frage, ob Helmut Schmidt sein
großes Vorbild sei, antwortete er aber auch ziemlich eindeutig:
„Ich bin Olaf Scholz.“ Und weiter: „Ich bin wie ich bin.“ Es gibt
ein paar Gemeinsamkeiten, nicht nur was die politische und die
tatsächliche Herkunft angeht: Scholz ist wie Schmidt im wahrsten
Sinne des Wortes ein Besserwisser, beide erklären anderen Menschen
gern die Welt – und taten beziehungsweise tun das in einer eher
unemotionalen, nüchternen und gern knappen Art und Weise. An die
rhetorischen Fähigkeiten Schmidts kommt Scholz bei weitem nicht
heran, auch mit Charisma ist er deutlich weniger gesegnet. Schmidt
war in seinen Reden und Gesprächen deutlich aggressiver als Scholz,
vieles von dem, was und vor allem wie er es gesagt hat, würde heute
als mindestens unhöflich, wenn nicht arrogant kritisiert werden. Zu
der Frage, wie Politikerinnen und Politiker sich in schwierigen
Situationen verhalten sollte, sagt Helmut Stubbe da Luz zwar: „In
schwierigen Situationen braucht es Akteure, die bereit sind, etwas
Ungewöhnliches zu tun, das stimmt sicherlich.“ Aber auch: „Bei der
Sturmflut 1962 ist leider der Mythos entstanden, dass es in
bestimmten Lagen Leute geben muss, die sich über das Grundgesetz
hinwegsetzen und die Gewaltenteilung dann hintenanstehen muss.“
Wenn heute Politikern wie Olaf Scholz Helmut Schmidt als Vorbild
empfohlen werde, dann gründe sich das auf ein Verhalten, das nicht
gesetzeskonform gewesen sei. Die Forderung, dass da „mal einer
durchgreifen müsse“ heiße übersetzt: Der oder die macht, was er
will – notfalls auch jenseits des Grundgesetzes. „Wenn dieser Weg
einmal beschritten ist, öffnet man Türen und Tore“, so Stubbe da
Luz. Er erinnert an die Corona-Zeit, in der es Stimmen gegeben
habe, dass man jetzt doch mal „auf den Föderalismus pfeifen müsse“
und durchregieren müsse: „Das ist eine Tendenz, die nicht zu
begrüßen ist.“ Insofern könne Helmut Schmidt nur begrenzt als
Vorbild für Olaf Scholz dienen. Lernen sollte der aktuelle Kanzler
von dem ehemaligen nicht, wie man die Grenzen des Grundgesetzes
verschiebt oder gar ignoriert, sondern eher, „wie man seine
politischen Entscheidungen so verkündet und erklärt, dass die
Menschen einem zuhören und sie verstehen.“ Die
Kommunikationsbereitschaft von Helmut Schmidt sei wirklich
vorbildlich gewesen: „Er hat bei der Sturmflut eine offensive
Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Und in der RAF-Zeit hat er sich
immer wieder direkt und schnell etwa via Tagesschau an das Volk
gewandt, es informiert, aber auch auf die schwierige Lage
eingeschworen“, sagt der Autor. Und weiter: „Ich glaube, dass die
Krisenkommunikation eines der zentralen Kriterien sein muss, um die
Führungsqualität eines Spitzenpolitikers zu beurteilen.“