Karl-Rudolf Korte: „Baerbock ist durch den Krieg richtig groß geworden“

Olaf Scholz hat in seiner Reaktion auf den Krieg in der Ukraine
gezeigt, dass er führen kann - aber das reicht
Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte nicht. Er wünscht sich,
dass der Kanzler seine Politik besser erklärt und endlich mehr mit
den Bürgerinnen und Bürgern kommuniziert: „Dieses aggressive
Schweigen, dieser minimalistische Kommunikationsansatz gepaart mit
dem hanseatischen Stoizismus ist schon verwunderlich“, sagt der
Direktor der NRW School of Governance. Es schmerze ihn geradezu,
dass Scholz auf Fragen nicht antwortet, obwohl er es könnte. Wie
man es besser macht, zeigt laut Korte vor allem
Wirtschaftsministerin Robert Habeck, aber auch Außenministerin
Annalena Baerbock: „Sie beweisen, dass man erzählerisch erklären
kann, ohne Floskeln, mit wenigen Sätzen, die hängen bleiben.“
Baerbock hätte ihre ersten diplomatischen Aufgaben bravourös
gemeistert und eine neue wertegebundene Außenpolitik eingeleitet:
„Sie ist durch den Krieg richtig groß geworden.“ Habeck müsse mit
der verfehlten Energiepolitik der Vorgängerregierungen aufräumen,
und mache das sehr gut, weil er Fehler zugäbe: „Das macht seine
Entscheidungen nicht nur eloquent, sondern auch nachvollziehbar.“
Zum Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung sagte Korte: „Nie ist ein
solcher Vertrag so schnell gealtert wie diesmal. Das zeigt noch
einmal, dass man nicht zu viel Intensität in Koalitionsverträge
legen sollte, auch in Zukunft nicht.“ Eine Rahmenvereinbarung auf
20 Seiten reiche aus, Details seien nicht notwendig, weil sie sehr
schnell von der politischen Wirklichkeit überholt werden könnten.