Wolfram Weimer: „Die SPD will das alles nicht“

Hat Theo Sommer von der Zeit Recht, wenn er schreibt, dass die
Kommunikation von Olaf Scholz zur Rolle Deutschland im
Ukraine-Krieg chaotisch ist, seine Politik aber nicht? „Er hat
nicht Recht“, sagt der Journalist und Verleger Wolfram Weimer („The
European“), der diesmal zu Gast im „Scholz-Update“ der Funke
Mediengruppe ist. „Die Kommunikation ist nicht chaotisch, sondern
verschwiegen und zum Teil gar nicht vorhanden, so entstehen
peinliche Situationen. Und seine Politik ist verworren, unsichtbar
und tastend. Deutschland wird unter der Ampel-Regierung als
wankelmütig wahrgenommen, und das ist in einer Krisensituation
schon einmal schlecht.“ Es gäbe drei Gründe, so Weimer weiter,
warum Scholz im Moment so auftritt, wie er auftritt, und warum
nahezu alle Nachbarstaaten entschiedener in der Hilfe für die
Ukraine auftreten als Deutschland. „Der erste Grund ist, dass
Scholz diesen Krieg nicht eskalieren lassen will. Der zweite Grund
ist, dass der Regierung, insbesondere der SPD, die 180-Grad-Wende
in der Sicherheitspolitik schwerfällt, das ist objektiv auch ein
weiter Weg. Und Grund Nummer drei ist, dass die SPD ein
Sonderproblem in Bezug auf Russland hat.“ Dabei werde es nicht
bleiben, so Weimer, und sagt Olaf Scholz weiteren Widerstand aus
seiner Partei voraus: „In der SPD gibt es Kräfte, die wollen keine
schweren Waffen für die Ukraine, die wollen auch das 100 Milliarden
Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr nicht – das wird der
nächste Punkt, der für Konflikte sorgen wird.“