Peter Altmaier: „Ein Erklärbär reicht nicht“

Er war als Kanzleramtschef und Wirtschaftsminister einer der
engsten Vertrauten von Angela Merkel, und hat sich deshalb
eigentlich vorgenommen, sich nicht über deren Nachfolger Olaf
Scholz zu äußern. Peter Altmaier sagt in dieser Folge des
„Scholz-Podcast“ nur so viel: „Es ist eine schwierige Zeit, und das
wäre es für jeden Kanzler, und deshalb sollte man zusammenstehen,
auch parteiübergreifend, und sich nicht in kleinlicher Kritik
ergehen.“ Altmaier findet aber auch, dass jeder Spitzenpolitiker
die Verpflichtung habe, komplexe Inhalte so zu erklären, dass jeder
versteht, worum es gehe. Und das könne man nicht allein dem
Regierungschef überlassen: „Das Amt des Bundeskanzlers oder der
Bundeskanzlerin ist so wichtig, dass es nicht nur einen Erklärbär
geben kann. Der Regierungssprecher Steffen Seibert hat die
inhaltlichen Fragen in der Bundespressekonferenz beantwortet, ich
habe vor allen Dingen die politische Seite in den Talkshows
vertreten“, sagt der CDU-Politiker über die Ära Merkel. Über die
ersten Monate der Ampel-Regierung sagt er: „Wir erleben in der
Bundesregierung, welche herausragend gute Rolle Robert Habeck beim
Erklären von Politik spielt. Das sehe ich mit großem Respekt. Er
vermag die Dilemmata, vor denen er sich sieht, gut darzustellen, so
dass die Menschen sich mitgenommen fühlen.“ Aber Habeck spreche für
die Grünen und das Wirtschaftsministerium und werde nicht
wahrgenommen als jemand, der Olaf Scholz und seine Politik
übersetzt. „Im SPD-Teil der Bundesregierung reißen sich die
Minister offensichtlich nicht darum, die Politik der
Bundesregierung zu erklären. Das ist bei den Grünen anders.“