Der Bundeskanzler und die Ampel-Regierung sind genau ein Jahr im
Amt, und Lars Haider, Autor des Buches „Olaf Scholz. Der Weg zur
Macht“, und Stephan Lamby, der an einem Dokumentarfilm über das
neue Kabinett arbeitet, sprechen in dieser Folge des
„Scholz-Updates“ darüber, ob und wie das Amt den Menschen Scholz
verändert hat. Lamby berichtet von seinen Eindrücken von mehreren
Reisen, bei denen er einen Kanzler erlebt habe, der „auch mal Druck
ablassen musste“, Haider von einem längeren Gespräch am Montag
dieser Woche im Kanzleramt, bei dem er Scholz die Last des Amtes
angemerkt haben will: „Er arbeitet sieben Tage rund um die Uhr,
verlässt morgens sehr früh das Haus und kommt abends selten viel
vor Mitternacht wieder.“ Anders als SPD-Chef Lars Klingbeil, der
die Arbeit der Regierung im ersten Jahr mit einer 3+ bewertete,
will Lamby keine Noten verteilen. Er sagt: „Ich rechne Olaf Scholz
und der Bundesregierung hoch an, dass sie uns aus dem Krieg
zwischen Russland und der Ukraine herausgehalten haben. Das ist
keine Selbstverständlichkeit, angesichts des Drucks der Ukraine und
des Drucks aus Teilen der deutschen Öffentlichkeit. Da finde ich
die Bedachtsamkeit von Scholz wohltuend.“ Nicht aufgegangen sei der
Plan, Russland durch wirtschaftliche Sanktionen so zu schwächen,
dass Wladimir Putin seine Truppen aus der Ukraine zurückzieht.
Überhaupt nicht gelungen findet der Journalist die Klimapolitik, in
der die Regierung zwangsläufig „wichtige Prinzipien über Bord“
geworfen hätte: „Bei diesem Thema haben wir einen Rückschritt
erlebt, während die Ampel gesellschaftspolitisch viel bewirkt hat,
die Erhöhung des Mindestlohnes ist dabei nur ein Beispiel.“ Zur
Stimmung innerhalb der Ampel sagt Lamby: „Das große Problem dieser
Koalition ist, ich muss es so hart formulieren, die FDP. Wir haben
es bei den liberalen Regierungsmitgliedern mit Politikerinnen und
Politikern zu tun, die angesichts der derzeitigen Umfragewerten,
ums politische Überleben kämpfen. Dass die unruhig werden und
versuchen, sich auf Kosten der anderen zu profilieren, ist Teil des
politischen Spiels. Und das wird so weitergehen bis zur nächsten
Bundestagswahl.“
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