Christiane Bender: „Eine Meisterleistung von Scholz“

Es ist ziemlich genau ein Jahr her, dass Olaf Scholz im Deutschen
Bundestag von der „Zeitenwende“ gesprochen hat, die wir seit dem
Angriff Russlands auf die Ukraine erleben. Wie muss man die Rede
des Kanzlers im Nachhinein bewerten? Was ist aus seinen
Ankündigungen geworden? Darum geht es in dieser Folge des
„Scholz-Updates“, in der die Soziologin Christiane Bender zu Gast
ist, die über die Zeitenwende einen bemerkenswerten Aufsatz
geschrieben hat. Sie sagt: „Kommunikationswissenschaftlich
betrachtet war die Regierungserklärung von Olaf Scholz eine
Meisterleistung: Mit einem gelungenen Framing (Einrahmen) durch den
Begriff Zeitenwende wurden Themen, Werturteile und
Handlungsoptionen in einem nachvollziehbaren Zusammenhang
verbunden, den sich die Zuhörerschaft zu eigen machte. (…) Es
handelte sich nicht nur um eine Rede, sondern schon um den Beginn
einer neuen Politik.“ Und anders als viele Scholz-Kritiker ist die
Wissenschaftlerin auch mit dem, was nach der „Zeitenwende“-Rede an
Taten gefolgt ist, nicht unzufrieden: „Nach einem knappen Jahr,
gekennzeichnet von diversen sich überschneidenden
Krisenkommunikationen, hat die Regierung einiges geleistet, um die
Ukraine zu unterstützen, die Energieversorgung in Deutschland zu
gewährleisten, die in der Bundeswehr seit Langem erstrebte
Trendwende voran zu bringen und Koalitionen in der EU und weltweit
gegen den Aggressor zu schmieden“, so Bender. „Aber eine
Sicherheitsstrategie, die über Jahrzehnte vernachlässigt,
treffender ausgedrückt: für überflüssig betrachtet wurde, unter dem
Druck eines heißen Krieges in Europa mit seinen nicht zu
verleugnenden Ungewissheiten aus der Taufe zu ziehen, das bekommt
auch ein Kanzler wie Olaf Scholz nicht hin - auch wenn er
Führungsstärke beansprucht und man ihm ‚ein starkes langsames
Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß‘ zutraut.“
Sie erinnert in diesem Zusammenhang an eine Rede, die der damalige
Bundespräsident Joachim Gauck schon 2014 gehalten hat: „Ohne den
Begriff Zeitenwende zu gebrauchen, forderte Gauck von den Deutschen
Bündnisverantwortung gleichberechtigt zu übernehmen und sich weder
auf eine Sonderrolle mit einem „Recht auf Wegsehen“ zu berufen noch
sich durch ein letztlich bequemes Selbstmisstrauen zurückzuhalten.
‚Nur wer sich selbst vertraut, gewinnt die Kraft, sich der Welt
zuzuwenden.‘ Und nur der sei für seine Partner verlässlich.“