Stephan Lamby: „Scholz braucht die FDP“

Als Stephan Lamby am Ende des Jahres 2021 gefragt wurde, ob er sich
vorstellen könnte, einen Dokumentarfilm über die neue
Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP drehen zu können, hat er
länger überlegt. Würde das denn spannend genug werden? Was gäbe es
für Bilder, wenn die Corona-Pandemie vorbei ist und sich die
Ampel-Koalition vor allem mit der Klimawende beschäftigen müsste?
Und: eignet sich ein Kanzler wie Olaf Scholz für so ein Format? Es
gab einige Fragen, aber schließlich sagte Lamby zu und traf damit,
ohne es zu wissen, eine der wichtigsten Entscheidungen in seinem
Leben. Denn inzwischen arbeitet er seit mehr als einem Jahr an
einer Dokumentation über eine Bundesregierung in Kriegszeiten, und
ist so nah an Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner wie
wenige andere Journalisten. „Ich war gerade wieder mit Annalena
Baerbock auf Reisen“, erzählt Lamby in dieser Folge des
„Scholz-Update“ , und dass er auch Olaf Scholz mehrfach zu
Gesprächen und Interviews getroffen habe. Der Kanzler befände sich,
so Lambys Einschätzung, in einer Zwischenphase, fast könne man von
einer Atempause sprechen. Was den Krieg in der Ukraine angeht, hat
Deutschland die wichtigsten Entscheidungen bis hin zur Lieferung
von Kampfpanzern getroffen. Viel mehr geht nicht und viel mehr will
Scholz auch nicht. „Seine Regierung hat das vergangene Jahr
weitgehend damit verbracht, sich über Wladimir Putin Gedanken zu
machen“, sagt Lamby. „Jetzt müssen alle warten, wie es in der
Ukraine ganz konkret auf dem Schlachtfeld weitergeht. Man rechnet
damit, dass die Russen ihre Offensive verstärken wird und dass die
Ukrainer zur Gegenoffensive ausholen. Im Moment kann die deutsche
Regierung nicht viel tun, und deshalb nutzen sowohl der Kanzler als
auch seine wichtigsten Minister die Zeit, um sich endlich stärker
an die Themen zu machen, die im Koalitionsvertrag stehen.“ Etwa um
das Verbot von Gas- und Ölheizungen, das Wirtschaftsminister Robert
Habeck auf 2024 vorziehen will, unter anderem, weil er weiß, dass
er seinen Anhängerinnen und Anhängern etwas vorweisen muss, bevor
2025 bereits die nächste Bundestagswahl ansteht. Bei den Grünen
würde spätestens in einem Jahr die Diskussion darüber beginnen, wer
der nächste Kanzlerkandidat werden soll – und dafür würden sich
jetzt bereits Habeck und Baerbock in Stellung bringen. Übrigens
genauso wie Olaf Scholz, der aber den Vorteil hat, dass er als
Kandidat der SPD gesetzt ist. Habeck müsse sich, um diesmal
Kanzlerkandidat der Grünen werden zu können, um die Parteibasis
kümmern, „und da hilft es nicht, wenn man Atomkraftwerke oder
Kohlekraft länger laufen lässt.“ Das Ziel müsse sein, jetzt
Entscheidungen zu treffen, die in den nächsten zwei Jahren zu
politischen Erfolgen führen und auf die man sich dann im Wahlkampf,
jeder für sich, berufen kann: „Die SPD und die Grünen wissen, dass
sie die Klimapolitik im vergangenen Jahr sträflich vernachlässigt
haben, und dass das auf Dauer nicht gut gehen kann“, sagt Lamby.
„Sie wollen und müssen jetzt Tempo in diesem Bereich machen, und
treffen dabei auf die FDP, die sich ihrerseits nach den vielen
Niederlagen bei Landtagswahlen profilieren muss.“ Während es für
die Grünen perspektivisch um die Frage gehe, ob sie mit ihrem
Kanzlerkandidaten (Habeck?) bei der nächsten Wahl vielleicht sogar
vor der SPD liegen, stelle sich für die Liberalen um
Bundesfinanzminister Lindner die Frage des politischen Überlebens,
wie seinerzeit am Ende der Koalition mit Angela Merkel und der CDU.
2013 verpasste die FDP bekanntlich nach vier Jahren Regierung den
Wiedereinzug in den Bundestag. „Dieses Schicksal will die FDP
diesmal unbedingt vermeiden“, sagt Lamby, und dass auch Olaf Scholz
ein Interesse daran haben müsste, dass die Liberalen erneut über
die Fünf-Prozent-Hürde kommt: „Denn ohne die FDP könnte es für ihn
sehr schwierig werden, wieder eine Regierung zu bilden.“