In einem Punkt sind sich Städte wie Bautzen, Zwönitz oder Freiberg
gleich: Sie sind mittelgroß und in der Pandemie jenseits der
Großstädte irgendwie zu Brennpunkten des Protests gegen
Corona-Maßnahmen geworden. Jedoch ist Freiberg zuletzt noch ein
bisschen mehr als die anderen in den Fokus der Öffentlichkeit
gerückt. Neben der allwöchentlichen Bilder von meist illegalen
Montagsdemonstrationen hat zudem eine Debatte um einen fragwürdigen
Völkermordvergleich von Vize-OB Holger Reuter (CDU) sowie ein
Streit vor Gericht um eine Gegendarstellung für einen
Zeitungsbericht der "Freien Presse" für Verwirrung gesorgt. Im
CoronaCast bei Sächsische.de schildert Freibergs Oberbürgermeister
Sven Krüger die Lage seiner Stadt - und wie sich die nach der
Zuspitzung der vergangenen Wochen rasch wieder bessern soll. In
Bezug auf die Zuspitzung von Protesten gegen Corona-Maßnahmen sagt
Krüger, dass er die Entwicklung mit Sorge beobachte. "Die
Ereignisse um die Montagsspaziergänge haben dazu geführt, dass
gerade an Montagnachmittagen die Innenstadt weitgehend verwaist
ist." Die Menschen würden den Weg in die Stadt scheuen, weil man
nicht wissen könne, wie der Abend verlaufen werde. "Das schadet
unseren Einzelhändlern, Gastronomen und bringt uns in der Situation
nicht weiter", so Krüger. Dass die Proteste seit dieser Woche
zumindest gemessen an der Teilnehmerzahl wieder legal stattfinden,
begrüßt Krüger. Eine entsprechende Änderung der aktuell geltenden
sächsischen Corona-Verordnung hat das möglich gemacht, weil in der
gegenwärtigen Infektionslage die Obergrenze nicht mehr strikt bei
10, sondern bei 1.000 Teilnehmern liegt. Doch, nur weil die
Demonstrationen jetzt in einen gesetzlichen Rahmen passen, ist für
Krüger der Weg zu einer Befriedung der Lage in seiner Stadt noch
nicht zu Ende. "Die große Herausforderung wird sein, die
unterschiedlichen Meinungen, unsere Gesellschaft wieder zu einem
gemeinsamen Wir für unsere Stadt zusammenzuführen." Um das zu
erreichen, will Freiberg wie bereits im vergangenen Jahr wieder auf
gemeinsame Gespräche setzen. Krüger kündigt für Ende Februar einen
Bürgerdialog und sagt begründend: "Ich bin ich dafür angetreten,
mit allen gesellschaftlichen Gruppen unserer Stadt zu sprechen, die
das Grundgesetz anerkennen und damit die darin verankerten Rechte
und Pflichten." Damit stellt Krüger auch klar, welchen Teil der
Montagsdemonstranten er nicht zum "gemeinsamen Wir" zählt. "Mit
Rechtsextremen, die nicht auf der Basis des Grundgesetzes stehen,
lehne ich Gespräche ab." Den Anteil extremer Kräfte bei den
Protesten hält Krüger für gering. Schließlich verweist Krüger aber
auf die Szenen, die sich diese Woche bei einem Besuch von
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in Frankenberg
abspielten. "Was dort passiert ist, sollte etwas sein, was unserer
Gesellschaft fremd ist. Jemanden nieder zu brüllen, bei allen
unterschiedlichen Standpunkten." Wer für sich selbst Toleranz
einfordere, müsse auch bereit sein, dem Gegenüber diese gleichen
Rechte einzuräumen. Schlüssel zu mehr Vertrauen in einfacheren
Regeln Um die Proteste nachhaltig zu befrieden, sieht Krüger neben
Dialogangeboten zudem eine Vereinfachung sowie längere Gültigkeit
bestehender Corona-Regeln als Notwendigkeit an. Um die Menschen
beim nach wie vor wichtigen Thema Infektionsschutz nicht zu
verlieren, fordert er mit Blick nach Dresden: "Wir brauchen
einfache Lösungen, die auf eine Seite passen. 15 Regeln, die jeder
verstehen kann, und die nicht nur für drei Wochen, sondern für
Monate Bestand haben." Es gehe um Planbarkeit und verlässliche
Aussichten. Krüger ist überzeugt davon, dass die Politik auf diese
Weise verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen kann. Außerdem
Themen des Gesprächs: - Wieso hat Freiberg gegen einen Artikel der
"Freien Presse" übers Impfen geklagt? - Die Debatte um die Aussagen
von Vize-OB Reuter - Wie soll die Kampagne "Wir lieben Freiberg"
weiter entwickelt werden?
Kommentare (0)
Melde dich an, um einen Kommentar zu schreiben.