Christian Imark: «Netto-Null braucht Kernenergie», Feusi Fédéral, Ep. 103
Der Solothurner SVP-Nationalrat über den Rücktritt von Bundesrat
Alain Berset, das Klimaschutzgesetz, wie die Stromversorgung
sichergestellt werden kann und warum er der Stadt Bern den
Bundesplatz abkaufen will.
31 Minuten
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Beschreibung
vor 2 Jahren
«Alain Berset hat noch ein paar Sachen hängig», sagt Christian
Imark, Mitglied der Geschäftsprüfungskommission. Untersuchungen ins
Besondere bezüglich der Indiskretionen laufen noch. Berset habe
Medien bevorzugt, um sie zu seinen Gunsten zu beeinflussen. «Das
ist ein Machtgehabe, das man sich in der Schweiz nicht gewöhnt
ist.» Die Skandale und Affären seien kaum spurlos an ihm
vorbeigegangen und hätten sicher einen Einfluss auf seinen
Rücktritt gehabt. «Scheibchenweise» links-grüne Politik Das Ja zum
Klimaschutzgesetz habe ihn nicht überrascht, sagt Christian Imark.
«Es ist ein verlogenes Gesetz, ein linkes Luftschloss. Es ist
völlig unrealistisch, dass das funktioniert.» Das Parlament wolle
aus den fossilen Energien aussteigen, AKWs abstellen und den
Stromverbrauch pro Kopf nicht erhöhen. «Das geht gegen die Physik.»
Imark fordert eine ganzheitliche Sicht statt die «scheibchenweise»
Einführung links-grüner Politik. Dann müsse der Bundesrat wie
letzten Winter plötzlich mit Notrecht Ölkraftwerke aufstellen. AKWs
schneller bewilligen Für eine sichere, umweltfreundliche und
bezahlbare Stromversorgung brauche es AKWs. «Kernenergie stösst pro
Kilowattstunde am wenigsten CO₂ aus und ist am günstigsten, vor
allem im Winter.» Imark möchte nicht nur das Kernenergieverbot aus
dem Gesetz kippen, sondern auch das Bewilligungsverfahren
vereinfachen. Er findet, Albert Rösti hätte schon im
Abstimmungskampf auf die Notwendigkeit hinweisen können, dass es
für den Ausstieg aus fossilen Energien weiterhin Kernenergie
brauche. Imark regt sich über die Ausnahmebewilligungen auf, welche
die links-grüne Stadtregierung links-grünen Demonstrationen erteilt
oder toleriert, zum Beispiel bei der Besetzung des Bundesplatzes
durch Klimaaktivisten oder beim «feministischen Streik». Deshalb
hat er beantragt, dass der Bund den Platz der Stadt abkauft oder
die Stadt enteignet. Er ist sicher, dass die SVP nie eine
Ausnahmebewilligung für eine Kundgebung während der Session bekäme.
Imark, Mitglied der Geschäftsprüfungskommission. Untersuchungen ins
Besondere bezüglich der Indiskretionen laufen noch. Berset habe
Medien bevorzugt, um sie zu seinen Gunsten zu beeinflussen. «Das
ist ein Machtgehabe, das man sich in der Schweiz nicht gewöhnt
ist.» Die Skandale und Affären seien kaum spurlos an ihm
vorbeigegangen und hätten sicher einen Einfluss auf seinen
Rücktritt gehabt. «Scheibchenweise» links-grüne Politik Das Ja zum
Klimaschutzgesetz habe ihn nicht überrascht, sagt Christian Imark.
«Es ist ein verlogenes Gesetz, ein linkes Luftschloss. Es ist
völlig unrealistisch, dass das funktioniert.» Das Parlament wolle
aus den fossilen Energien aussteigen, AKWs abstellen und den
Stromverbrauch pro Kopf nicht erhöhen. «Das geht gegen die Physik.»
Imark fordert eine ganzheitliche Sicht statt die «scheibchenweise»
Einführung links-grüner Politik. Dann müsse der Bundesrat wie
letzten Winter plötzlich mit Notrecht Ölkraftwerke aufstellen. AKWs
schneller bewilligen Für eine sichere, umweltfreundliche und
bezahlbare Stromversorgung brauche es AKWs. «Kernenergie stösst pro
Kilowattstunde am wenigsten CO₂ aus und ist am günstigsten, vor
allem im Winter.» Imark möchte nicht nur das Kernenergieverbot aus
dem Gesetz kippen, sondern auch das Bewilligungsverfahren
vereinfachen. Er findet, Albert Rösti hätte schon im
Abstimmungskampf auf die Notwendigkeit hinweisen können, dass es
für den Ausstieg aus fossilen Energien weiterhin Kernenergie
brauche. Imark regt sich über die Ausnahmebewilligungen auf, welche
die links-grüne Stadtregierung links-grünen Demonstrationen erteilt
oder toleriert, zum Beispiel bei der Besetzung des Bundesplatzes
durch Klimaaktivisten oder beim «feministischen Streik». Deshalb
hat er beantragt, dass der Bund den Platz der Stadt abkauft oder
die Stadt enteignet. Er ist sicher, dass die SVP nie eine
Ausnahmebewilligung für eine Kundgebung während der Session bekäme.
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