Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten (VA)

Mit zahlreichen Beispielen wird der Aufbau und das Schema der
materiellen Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes dargestellt.
Insbesondere geht es um das Ermessen und die Ermessensfehler
(Ermessensunterschreitung, Ermessensüberschreitung,
Ermessensfehlgebrauch) nach § 40 VwVfG, § 114 VwGO. Auch die
Ermessensreduzierung auf 0 und die Soll-Vorschriften werden
erklärt.


Quellen:


Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Rn. 334 (Beispiel Min.
23:30)


Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Rn. 340 (Beispiel 32:25 -
Ermessensreduzierung auf 0)


Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Übersicht 0:19
Verortung 0:44 Tatbestandsmerkmale 3:27 Unbestimmte
Rechtsbegriffe 8:47 Rechtsfolgen - Ermessen vs. gebundene
Entscheidung 11:45 Soll-Vorschriften 14:00 Ermessensformen
(Entschließungermessen vs. Auswahlermessen) 16:40 Vorgehen in der
Klausur 18:38 Ermessen § 114 VwGO und § 40 VwVfG Überblick 22:09
Ermessensfehler und Beispiele 29:30 Gesamtaufbau Rechtmäßigkeit
VA Übersicht 29:38 Ermessensreduzierung auf 0 33:57 Spielen
Grundrechte nur bei Ermessen eine Rolle? 36:04 Kontrollfragen


Kontrollfragen:


I.Welche Fallgruppen gibt es beim Ermessen?


II.Woran erkennt man ob eine Norm eine Ermessensentscheidung oder
eine gebundene Entscheidung vorsieht?


III.Wie ist mit „soll-Vorschriften“ umzugehen?


IV.Kann ein Gericht die Ermessensentscheidung vollumfänglich
überprüfen?


V.Was muss man bei der formellen Rechtsmäßigkeit prüfen?


VI.Wie ist zwischen Bedingung und Auflage zu unterscheiden?


VII.Ist ein Verwaltungsakt formell rechtswidrig, wenn die
Anhörung nicht erfolgt ist?


VIII.Was sind die Prüfungspunkte bei der materiellen
Rechtmäßigkeit des VA?


IX.Ist ein rechtswidriger VA noch wirksam?


X.Muss die Ermächtigungsgrundlage auch rechtmäßig sein, damit der
VA rechtmäßig ist?