Nebenbestimmungen § 36 VwVfG

In diesem Video wird anhand von zahlreichen Beispielen die
Nebenbestimmungen dargestellt. Auch wird die
Rechtmäßigkeitsprüfung von Nebenbestimmungen in
Verwaltungsrechtsklausuren erläutert.


Quellen:


Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 368, 371, 372, 373
(Beispiel


Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Video Nebenbestimmung


Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Überblick und Sinn
und Zweck hinter Nebenbestimmungen 2:05 Befristung vs. Bedingung
3:57 Beispiel 4:48 Befristung Überblick 6:20 Auflage vs.
Bedingung 9:36 Beispiel 1 11:57 Beispiel 2 13:39 Beispiel 3 15:26
Beispiel 4 17:43 Übersicht Nebenbestimmungen 18:19
Inhaltsbestimmung vs. Nebenbestimmung 19:26
Rechtmäßigkeitsprüfung 21:30 Zulässigkeit von Nebenbestimmungen §
36 VwVfG 25:01 Unterschied § 36 I und § 36 II VwVfG 27:04
Isolierte Anfechtbarkeit 27:32 Kontrollfragen


Kontrollfragen:


1)Was ist die allgemeine Regelung für die Nebenbestimmungen?


2)Wann gilt § 36 I VwVfG, wann § 36 II VwVfG?


3)Was ist eine modifizierende Auflage?


4)Wie grenzt man zwischen Bedingung und Befristung ab?


5)Wie grenzt man zwischen Bedingung und Auflage ab? (Welcher
Merkspruch muss genannt werden)


6)Was ist der erste Anhaltspunkt dafür, ob eine Auflage oder
Bedingung vorliegt?


7)Wie wird die Rechtmäßigkeit einer Nebenbestimmung geprüft?


8)Ist § 36 I VwVfG eine Ermessensentscheidung?