Wien-Terror: Was sind die Folgen?

Wien-Terror: Was sind die Folgen?

Die Politik-Insider vom 10.11.2020
30 Minuten

Beschreibung

vor 3 Jahren
Eine Woche nach dem Attentat steht neben der Trauer die politische
Aufarbeitung im Mittelpunkt. ÖVP und FPÖ sehen die Verantwortung
beim jeweils anderen. Doch was lernt man daraus? Was sind die
Folgen der Terror-Nacht und welche Konsequenzen muss dieses
schreckliche Ereignis nach sich ziehen? Unzählige Pannen und
Versäumnisse in der Polizeiarbeit sind ans Tageslicht gekommen.
Slowakische Behörden haben das BVT schon Ende Juli gewarnt: Der
Attentäter wollte Munition kaufen. Und er hat sich im Sommer mit
Gefährdern aus Deutschland und der Schweiz getroffen. Hätte das
Attentat verhindert werden können, wenn die Polizei die ihr
vorliegenden Informationen rechtzeitig ausgewertet hätte?
Jedenfalls würde die Rechtslage dafür ausreichen, die Befugnisse
und gesetzlichen Maßnahmen sind vorhanden. Wer muss für dieses
Verbrechen nun die politische Verantwortung übernehmen? FPÖ und ÖVP
haben zuletzt die Innenminister gestellt und schieben sich nun
gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Was bringt dieses
Polit-Hickhack und was sind die Folgen für die Zukunft, um solche
Attentate zu verhindern? Darüber diskutieren der ehemalige
Medienkoordinator unter Schwarz-Blau Heimo Lepuschitz und der
ÖVP-nahe-Kommunikationsmann und ehemalige Sprecher im
Innenministerium Gregor Schütze. Moderation: Gundula Geiginger Du
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