Eskalation bei Corona-Demos: Welche Rolle spielt die FPÖ?

Eskalation bei Corona-Demos: Welche Rolle spielt die FPÖ?

Die Politik-Insider vom 09.03.2021
30 Minuten

Beschreibung

vor 3 Jahren
Die Proteste haben eine neue Eskalationsstufe erreicht: 20.000
Teilnehmer, 3.000 Anzeigen, 42 Festnahmen – zwei davon wegen des
Verbotsgesetzes. Rechte teilnehmende Kreise bezeichnen die
Demonstrationen als Erfolg. Sie demonstrierten wieder Seite an
Seite mit der FPÖ und Bürgerinnen und Bürgern die ihren Unmut über
die Corona-Regeln ausdrückten. Das ist die Bilanz der teils
verbotenen Corona-Demonstrationen vom Wochenende. Für das
Eskalieren der Demo machen sich ÖVP und FPÖ nun gegenseitig
verantwortlich: Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wirft der FPÖ
vor, eine "Stimmung von Gewalt" aufbereitet zu haben, die ÖVP
fordert den Rücktritt von FPÖ-Klubchef Herbert Kickl.
FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer kontert, die
Polizeiführung habe die Eskalation bewusst herbeigeführt.
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl holt heute noch einmal in einer
Pressekonferenz gegen die Regierung und den Polizeieinsatz aus und
verteidigt seinen umstrittenen Auftritt bei der Demo. Wir fragen:
Hat die FPÖ, hat Kickl eine Grenze überschritten? Wie gut nützt die
FPÖ die zunehmende Unzufriedenheit der Menschen für sich und einen
neuerlichen Aufwind? Wie konnte sich die Gewalt so zuspitzen?
Welche Gefahr geht von den Demonstranten aus? Und wie hat die
Polizei reagiert? Darüber diskutieren bei den Politik-Insidern Karl
Mahrer, ÖVP-Sicherheitssprecher und ehemaliger
Landespolizeikommandant Wien, und Hannes Amesbauer,
FPÖ-Sicherheitssprecher. Moderation: Gundula Geiginger. Du möchtest
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