«Bei Privatisierungen gibt es nur Null oder Eins»

Privat oder staatlich? Diese Frage ist mit der Krise der
Energieunternehmen wieder aktuell geworden und zwar nicht zum
ersten Mal – man erinnere sich nur an die Turbulenzen der
Kantonalbanken in den 1990er-Jahren.


Grundsätzlich gehören Risiken zum Unternehmertum, ebenso wie
Konkurse, die staatliche wie private Unternehmen treffen können.
Die Frage, die sich für Samuel Rutz im Gespräch mit Nicole
Dreyfus vielmehr stellt, ist: Wie viel Risiko soll die
Öffentlichkeit auf sich nehmen?


Seine Antwort ist im Grunde simpel:  Staatseingriffe sind
nur dort sinnvoll, wo «der Markt versagt» und echter Wettbewerb
schwer zu garantieren ist. Dies ist häufig der Fall im Bereich
der Infrastrukturen, bei der Post, Kultur oder Bildung. Sobald
aber staatliche Unternehmen in Konkurrenz zu Privaten stehen und
der Markt funktioniert, wird es Zeit für den Rückzug des Staates.
In der Schweiz ist dies aktuell zum Beispiel bei den
Kantonalbanken der Fall.


Zu Unrecht hätten Privatisierungen in der Bevölkerung ein
negatives Image. Die Aufhebung des PTT-Monopols etwa brachte den
Konsumenten grosse Vorteile in Form eines günstigeren und
besseren Angebots in der Telekommunikation. Eines sei aber
zentral: Es genügt nicht, ein Unternehmen zu verkaufen. Ebenso
wichtig sind Rahmenbedingungen, die einen echten Wettbewerb
erlauben, damit sich die erhofften Wirkungen einer Privatisierung
überhaupt einstellen können.


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